Stärkung der Rechte und Befugnisse des Europäischen Parlaments -Januar bis Dezember 1990- (G-SIG: 12000093)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Initiativen der Bundesregierung zur Stärkung der Rechte des EP im Berichtszeitraum
The world's political record
118 ingested reports from Germany in 1991. Walk years back as far as this source still publishes.
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Initiativen der Bundesregierung zur Stärkung der Rechte des EP im Berichtszeitraum
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
(Bericht gem. Entschließung auf BT-Drs 11/4126) Darstellung der international eingegangenen Verpflichtungen zur Luftreinhaltung, grundsätzliche, stoffbezogene, anlagenbezogene, verkehrsbezogene und produktbezogene Verpflichtungen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Umweltsituation in der Bundesrepublik Deutschland, Bilanz der getroffenen und eingeleiteten umweltpolitischen Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung der 11. Legislaturperiode, künftige Handlungsfelder der Umweltpolitik, Auseinandersetzung mit dem Umweltgutachten 1987 des Sachverständigenrates für Umweltfragen, künftige periodische Fortschreibung des Umweltberichts
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Kindheit und Jugend im Wandel: demographische Entwicklung, Einstellungen und Orientierungsmuster Jugendlicher und junger Erwachsener; Rahmenbedingungen, Tätigkeitsfelder und Strukturentwicklungen in der Jugendhilfe; Perspektiven
Original: Unterrichtung durch die Delegation der Bundesrepublik Deutschland über die Konferenz der Parlamente der Europäischen Gemeinschaft vom 27. bis 30. November 1990 in Rom (G-SIG: 12000398)
Germany · German Bundestag · 28 January 2026
Translated from German
Thema und Ziel der Konferenz, Ablauf der Sitzungen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Reform des Legislativverfahrens
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Verfahren für den Abschluß von Abkommen zwischen der EG-Kommission und anderen Staaten bzw. Organisationen
Germany · German Bundestag · 23 August 2022
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entscheidung für Berlin als Hauptstadt, Vorbereitung der Sachentscheidungen, organisatorische Vorkehrungen, parlamentarische Entscheidungen zur Verwirklichung des Beschlusses vom 20. Juni 1991, Beratungsstand, noch offene Entscheidungen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Vereintes Deutschland Mitglied der WEU, Reaktion der WEU auf die Besetzung Kuwaits durch den Irak, Rolle der WEU in der zukünftigen europäischen Sicherheitsarchitektur Tätigkeit des Ständigen Rates und der Arbeitsgruppen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Verfassungsauftrag, völkerrechtlicher Rahmen, Grundsätze und Ziele der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung, Förderung in einzelnen Institutionen, Schwerpunkte der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung seit Beginn der 11. Wahlperiode, Initiativen und weitere Aktivitäten, Menschenrechtspolitik der Bundesregierung in den einzelnen Institutionen und im Verhältnis zu einzelnen Staaten
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Neue europäische Sicherheitsstruktur, Rolle der WEU im europäischen Einigungsprozeß, Reaktion der WEU und ihrer Mitgliedstaaten auf die Besetzung und Annexion Kuwaits durch den Irak Tätigkeit des Ständigen Rates und der Arbeitsgruppen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Schwerpunkte der Beratungen, Reden und Fragen der deutschen Mitglieder der Versammlung, Ansprache des französischen Außenministers, Roland Dumas Beschluß 5 betr. die Änderung der Satzung und Beschluß 6 betr. die Änderung der Geschäftsordnung Empfehlungen: Nr. 497 betr. die Sicherheit Europas und Bedrohungen außerhalb Europas - der Aufbau von Frieden und Sicherheit im Mittelmeerraum und im Nahen Osten Nr. 498 betr. die Golf-Krise-Lehren für die Westeuropäische Union Nr. 500 betr. die Folgen der Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa für die Sicherheit Europas Nr. 501 betr. die Rüstung nach dem Golfkrieg - neue Erfordernisse in bezug auf Gerät für die neue Streitkräftestruktur Nr. 502 betr. die Rüstungskontrolle: Streitkräftereduzierungen und die Rolle der multinationalen Einheiten Nr. 503 als Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 504 betr. die Überprüfung des Geänderten Brüsseler Vertrags Nr. 505 betr. die Rolle der Frauen in der Armee Richtlinien: Nr. 77 betr. die Folgen der Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa für die Sicherheit Europas Nr. 78 betr. neue Perspektiven der europäischen parlamentarischen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit Entschließungen: Nr. 83 betr. neue Perspektiven der europäischen parlamentarischen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Einführung einer strafrechtlichen Regelung zum Schutz der finanziellen Interessen der EG im Rahmen der Reform der Politischen Union
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Entwicklung beim Unfallgeschehen und bei den Berufskrankheiten, Unfallkosten, Maßnahmen zur Unfallverhütung
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Herstellung der deutschen Einheit und Eingliederung des Gebietes der ehemaligen DDR in die EG, Wirtschafts- und Währungsunion, Binnenmarkt, Unterstützung des Reformprozesses in Osteuropa, Golfkrise, europäische Friedensordnung Innerer Ausbau der Gemeinschaft in den verschiedenen Bereichen, Außenbeziehungen und Entwicklungspolitik
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Konzept der Universität Witten/Herdecke (1. Bericht), Vorlage eines 2. Berichts Mitte 1991, Tätigkeit des Projektbegleiters, unkonventionelle Methoden der Krebsbekämpfung, Entwicklungen in Forschung und Lehre ( Universität Berlin und München), Naturmedizin in der ärztlichen Ausbildung, interdisziplinäre Zusammenarbeit, Symposien in Witten/Herdecke
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Interessenausgleich zwischen Sport und Umwelt; vorausschauende Planung: Information und Beteiligung aller Betroffenen; Bewertung von Geräuschen, Schallschutzmaßnahmen, mögliche Änderungen des Zivilrechts, Sport in Natur und Landschaft, Beurteilung von Wasser-, Motor- und Flugsport, Sport und Tourismus in der Bergwelt
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Konsequente Fortführung des Konsolidierungskurses vor dem Hintergrund großer nationaler und internationaler Herausforderungen (u.a. ökonomischer und sozialer Umbau in den neuen Bundesländern, Verbesserungen beim Familienlastenausgleich, bei den Verkehrsinvestitionen und den steuerlichen Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze zur Vorbereitung auf den europäischen Binnenmarkt); Zunahme der Bundesausgaben um 3 v.H. im Jahre 1992 und um durchschnittlich 2,3 v.H. von 1993 bis 1995 bis zu einem Haushaltsvolumen von 449,2 Mrd DM; Rückführung der Neuverschuldung 1992 auf 49,9 Mrd DM, danach Halbierung auf 25 Mrd DM (1995); Darstellung der Ausgaben im Planungszeitraum nach Aufgabenbereichen, Finanzhilfen und Investitionsausgaben des Bundes; Entwicklung der Bundeseinnahmen; Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, Bundesleistungen im inter- und supranationalem Bereich, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland bis 1995
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
(Bericht gem. Beschluß auf BT Drs 11/3455) Umfang entwicklungspolitischer Leistungen für Flüchtlinge, Entwicklungspolitik zur Lösung des Weltflüchtlingsproblems
Germany · German Bundestag · 19 January 2023
Entschließungen: 954 (1991) betr. den Golfkonflikt 955 (1991) betr. die Wirtschaftsreformen in Mittel- und Osteuropa: Eine Herausforderung für ganz Europa 956 (1991) betr. den Technologietransfer in Mittel- und osteuropäische Länder 957 (1991) betr. die Situation lokaler Rundfunksender in Europa Empfehlungen: 1139 (1991) betr. die institutionelle Rolle des Europarates auf einem nach größerer Einheit strebenden Kontinent 1140 (1991) betr. globale Umweltveränderungen und die Rolle von Wissenschaft und Technologie 1141 (1991) betr. Drogenmißbrauch und unerlaubten Handel und die Frage der Legalisierung 1142 (1991) betr. die Etikettierung qualitativ hochwertiger Lebensmittel 1143(1991) betr. Tierhaltung und Umweltqualität 1144 (1991) betr. die Situation von Grenzbewohnern und Grenzgängern 1145 (1991) betr. der Umweltschutz in Ost und West Richtlinien: 457 betr. den Technologietransfer in mittel- und osteuropäische Länder 458 betr. globale Umweltveränderungen und die Rolle von Wissenschaft und Technologie Richtlinie betr. die Folgemaßnahmen der Paneuropäischen Parlamentarierkonferenz über Umweltschutz in Ost und West Stellungnahmen: 155 betr. den Antrag der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik auf Beitritt zum Europarat Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratung, u.a. aktuelle Debatte zur Lage in den baltischen Republiken, Ansprache des österreichischen Bundeskanzlers, Franz Vranitzky
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Keine Beanstandungen bei der Bundesschuldenverwaltung
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Rahmenbedingungen und Schwerpunkte der Berufsbildungspolitik, insbesondere Entwicklung in den neuen Ländern, Herausforderung Europa, Weiterentwicklung des dualen Systems, Weiterbildung, Begabtenförderung, berufliche Bildung der Frauen, Nachfrage und Angebot bei Ausbildungsplätzen; Beschluß der Bundesregierung zum Berufsbildungsbericht 1991 vom 19.3.1991
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Lage der Agrarwirtschaft in den alten Bundesländern im Wirtschaftsjahr 1989/90: Beschleunigung der strukturellen Anpassung, Gewinnanstieg bei den Vollerwerbsbetrieben, insbesondere bei den Veredelungsbetrieben, auf das bisher höchste Niveau, entsprechend kräftiger Einkommenszuwachs, überdurchschnittliche Gewinnsteigerung im Obst- und Weinbau, Gewinnrückgang im Gartenbau; Vorausschätzung für 1990/91: deutlicher Rückgang der Gewinne; Anpassungs-, Liquiditäts- und Finanzierungsprobleme in den neuen Bundesländern; Ziel der EG-Agrarpolitik: Entwicklung einer vielfältig strukturierten, leistungs- und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft durch Anpassung der Produktion an die Absatzmöglichkeiten, Verbesserung der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum; Maßnahmen: u.a. Reform des EG-Strukturfonds, besondere Bestimmungen für das Beitrittsgebiet und stärkere ökologische Ausrichtung von Fördergrundsätzen in der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes", Entlastung in der Agrarsozialpolitik, Unterstützung des Umstrukturierungsprozesses in den neuen Bundesländern, Bewältigung der Sturmschäden und Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Betriebe in der Forstwirtschaft, Änderung des Verzehrsverhaltens der Verbraucher durch die Ernährungspolitik, Verbesserung der Produktqualität; Verringerung der Agrarstützung durch die GATT-Verhandlungen, Vertiefung der Kooperation mit den europäischen RGW-Staaten, Verbesserung der Fischereistruktur, -verarbeitungs- und -vermarktungsbedingungen, Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche Agrarproduktion, Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Chancen und Risiken der Gentechnologie", Förderung der nachwachsenden Rohstoffe
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Grundsätze für die Bildung einer Europäischen Union föderalen Charakters, Befugnisse von Parlament und Kommission, Stärkung der regionalen Autonomien, KSZE-Konferenz in Paris, Unterstützung des Demokratisierungsprozesses in Osteuropa, Assoziierungsabkommen mit den Staaten Mittel und Osteuropas, Grundsätze für die Verhandlungen mit der EFTA, Notwendigkeit der Steuerharmonisierung und des freien Personenverkehrs bei der Herstellung des Binnenmarktes, Schaffung eines europäischen Rechtsraums, insbesondere bei der Bekämpfung des Drogenhandels
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Unterstützung des Prozesses der Vereinigung Deutschlands, Integration der DDR in die Gemeinschaft, Verstärkung des Prozesses der Europäischen Integration durch die deutsche Vereinigung
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Umwandlung der EG in eine wirkliche Europäische Union, wesentliche Elemente: Wirtschafts- und Währungsunion mit einer einzigen Währung und einer unabhängigen Zentralbank, vollendeter Binnenmarkt, gemeinsame Staatsbürgerschaft und Schutz der Grundrechte, institutionelles System auf demokratischen Grundlagen, insbesondere Stärkung der Rechte des Europäischen Parlaments, Vorschläge für Vertragsänderungen und Entwurf einer Verfassung für die Europäische Union
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Bodenschutz als Querschnittaufgabe des Umweltschutzes, Arbeitsgruppen beim Bodenschutz, Leitlinien und programmatische Grundlagen des Bodenschutzes, Informationsgrundlagen, Forschungs- und Entwicklungsaufgaben, Bodenschutzaspekte im geltenden Recht, stoffliche Einwirkungen auf den Boden, Veränderungen der Bodenstruktur und räumliche Einwirkungen auf den Boden, Schwerpunkte des Bodenschutzes und Lösungsansätze
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Leitlinien des Bodenschutzes, Maßnahmen des Bundes zum Bodenschutz in verschiedenen Bereichen des Umweltrechts und im Verwaltungsvollzug, Maßnahmenvorschläge mit weiterem Erörterungsbedarf, Vorschläge der Umweltministerkonferenz für Maßnahmen der Länder
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Ursachen, Abgrenzung und Dimension des Altlastenproblems, Grundlagen zur Beurteilung der Gefährdungen durch Altablagerungen und Altstandorte, Erfassung und Gefährdungsabschätzung von altlastenverdächtigen Flächen, Altlastensanierung, Kosten und Finanzierung, rechtliche Aspekte der Altlastensanierung, Schlußfolgerungen und Empfehlungen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Allgemeine und rechtliche Grundlagen der Abfallwirtschaft, Zulassungsverfahren, Stand und Entwicklung des Abfallaufkommens, der Abfallzusammensetzung und der Entsorgung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen, Techniken der Abfallwirtschaft, Risiko von Emissionen aus Abfallverbrennungsanlagen und Deponien, Anforderungen an die zukünftige Abfallwirtschaft, internationale Aspekte
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Erarbeitung landwirtschaftlicher Entwicklungspfade: weltmarktorientierte Agrarpolitik, Weltmarkt-Hi-Tec-Landwirtschaft, binnenmarktorientierte Agrarpolitik, Pluralisierung der Landwirtschaft, weiterer Ausbau staatlicher Mengensteuerung, moderne Extensivierung der Landwirtschaft, Regionalisierung der Agrarpolitik, bäuerliche Landwirtschaft der angepaßten Technologie; Empfehlungen: Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Landwirtschaft und des ländlichen Raums gem. § 56 GOBT, Weiterleitung des Berichts an das Europäische Parlament
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Umsätze, Auswirkungen der Gründung einer Personengesellschaft; Empfehlung: Prüfung einer Rechtsänderung zum Abstellen ungewollter Folgen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
I. Ergebnisse der Schlußakte von Helsinki: Weiterhin Menschrechtsverletzungen (Lage in Rumänien, Jugoslawien, Bulgarien), Trendwende bei der Teilung Europas in zwei Staatengruppen, II. Veränderungen in Europa: In den mittel- und osteuropäischen Staaten, Chancen für die Sicherheitspolitik, Vereinigung Deutschlands III. Helsinki II: Rahmen für den Ablauf und die Ziele der Konferenz: u.a. Umwandlung der Militärbündnisse, Verfahren für die europäische Sicherheitskonferenz, Forum für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum (KSZM), Rahmen für den Waffenexport, Achtung der Menschenrechte, Solidaritätsfonds für die Dritte Welt, IV. Organe der "Helsinki II"-Konferenz: u.a. regelmäßige Gipfeltreffen, V. Rolle der Gemeinschaft: Einheitliches Auftreten der EG im Rahmen der KSZE und der "Helsinki II"-Konferenz
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Allgemeine Umweltpolitik: Grundbegriffe, Umweltbewußtsein und Umweltverhalten, Handeln zum Schutz der Umwelt, ökonomische Aspekte, Emittentenstruktur; Sektoren des Umweltschutzes: Naturschutz und Landschaftspflege, Bodenschutz, Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Verunreinigungen in Lebensmitteln, Lärmschutz; Umweltschutz in ausgewählten Politikfeldern: Umwelt und Gesundheit, Umwelt und Energie, Umwelt und Verkehr, Umwelt und Raumordnung, Umwelt, Freizeit und Fremdenverkehr
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
(Bericht gem. Beschluß auf BT-Drsn 11/2184, 11/3299) Stand der Arbeiten zur Umsetzung der 2. INK, Ziele für die 3. INK, Maßnahmen der Bundesländer, Qualitätszustand der Nordsee, Notwendigkeit der Anwendung des Vorsorgeprinzips wegen mangelnder Kausalitätsnachweise
Original: Bericht über die in den Jahren 1986 bis 1988 gemachten Erfahrungen mit dem Gesetz über die Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub (G-SIG: 12000341)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Aufwendungen des Bundes für Erziehungsgeld 1986: 1,664 Mrd. und 1989: 4,042 Mrd. DM, Inanspruchnahmequote 94 v.H., Inanspruchnahmequote beim Erziehungsurlaub 98 v.H., Auswirkungen des Erziehungsurlaubs auf Betriebe und Arbeitsmarkt sowie betriebsinterne Regelungen; Landeserziehungsgeld in Baden-Württemberg und Bayern, Familiengeld in Berlin und Rheinland-Pfalz
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Aufgaben der Kommission, Verfahrensweise, Angaben der befragten Parteien (SED, DBD, CDU, LDPD, NDPD) und Massenorganisationen (FDGB, FDJ, Demokratischer Frauenbund, Kulturbund) zu ihren Vermögensverhältnissen