(Bericht gem. Beschlussempfehlung auf BT-Drs 15/2849) Grundlagen des Berichts: die gesetzlichen Regelungen des Verfahrens der Beteiligung von Ethik-Kommissionen bei klinischer Prüfung, Beurteilung der Erfahrungen mit dem Verfahren der Beteiligung von Ethik-Kommissionen (Wahrnehmung der Aufgaben durch Ethik-Kommissionen, Hinweise auf Mängel, Regelungen zum Datenschutz, Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Ethik-Kommissionen), Zusammenfassung und Schlussbemerkung
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament16/3382open
Aktuelle Lage der Landwirtschaft und agrarpolitische Maßnahmen, Rückgang der Betriebe um 3,5% gegenüber 2005, der Arbeitskräfte um 2,6%, Anstieg der Wertschöpfung, geringfügige Verschlechterung der Ertragslage der Haupterwerbsbetriebe trotz gestiegener Erlöse bei Schweinen, Rindern, Obst und Kartoffeln, Einkommensminderung durch geringe Erlöse aus Milch, Getreide und Zuckerrüben sowie gestiegenen Energieaufwendungen, Gewinne der ökologisch wirtschaftenden Betriebe 30,8% über der Vergleichsgruppe konventioneller Betriebe, gestiegene Reinerträge in der Forstwirtschaft; wichtige Maßnahmen: neue Perspektiven in ländlichen Räumen, Wettbewerbsstärkung der Agrarwirtschaft, Übertragung der Sozialreformen auf die agrarsozialen Sicherungssysteme, EU-Beschlüsse gegen Überfischung, Erfolglosigkeit der WTO-Verhandlungen, Projekte der GAK (Beim Bundesrat als BT-Drs 16/4289 verteilt)
<p> </p>
Belastungen der Truppe durch Auslandseinsätze, u. a. Kongo-Mission (EUFOR), Finanzausstattung in diversen Bereichen, Aktualität und Stärkung der "Inneren Führung"; Themenbereiche: Auslandseinsätze, Militärische Führung, Personal, Frauen in den Streitkräften (Soldaten und Soldatinnen in Beruf und Familie), Militärseelsorge, Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Wehrpflicht, Reservisten, dienstliche Rahmenbedingungen, sanitätsdienstliche Versorgung, Weiterverwendung und Versorgung im Einsatz Schwerverletzter, Besoldung, Berufsförderung, Verfahren bei Verbesserungsvorschlägen, Rechtsextremismus, Bundeswehrmedien<br />
<br />
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen des Wehrbeauftragten durch die Bundesregierung, Weitergabe an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 10.1.2008
Aufgabe, Arbeitsweise und Organisationsform des Parlamentarischen Beirats, Bedeutung des demographischen Wandels für nachhaltige Infrastrukturplanung, Empfehlungen im Bereich Stadt- und Raumentwicklung (Stadtumbau Ost, Programm "Soziale Stadt") Mobilität und technische Infrastruktur (Leitungsinfrastruktur)<br /><br /><span style="font-weight: bold;">Beschlussempfehlung der BT-Ausschüsse:</span><span> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Umsetzung der noch nicht aufgegriffenen Empfehlungen, Entwicklung von Modellvorhaben zur Zukunftsgestaltung der Daseinsvorsorge, mit den Ländern Erarbeitung eines Handlungsrahmens und Aktionsrahmens zum Umgang mit den Folgen der demographischen Entwicklung betr. technische und soziale Infrastruktur, Berichterstattung an Verkehrsausschuss und Parlamentarischen Beirat mit jeweils unterschiedlichen Fristen</span>
<p> </p>
Schwerpunkte des Berichts über die Tätigkeit des Parlamentarischen Kontrollgremiums: Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Vorwürfe gegen den BND im Zusammenhang mit der Observation von Journalisten, Vorwürfe gegen die Nachrichtendienste, aktuelle Entwicklungen in Afghanistan, Irak, der Demokratischen Republik Kongo und im Libanon, Proliferation von Massenvernichtungsmitteln und Trägerraketen, politischer Extremismus in Deutschland, Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Attentat der RAF auf Generalbundesanwalt Buback, Problematik der Beobachtung von Bundestagsabgeordneten durch Verfassungsschutz, Spionage, Online-Durchsuchung, Umzug des BND nach Berlin, Erfahrungsaustausch mit anderen Staaten, Diskussion über Reform der parlamentarischen Kontrolle
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament924/07open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu den Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2006
und
Bericht über die Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2006
Germany · Bundesrat · 26 July 2022
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament875/07open
Diskussion im ECOFIN-Rat, Überblick über die Stabilitäts- und Konvergenzprogramme, deutsches Stabilitätsprogramm, Eurogruppenvereinbarung zu den Haushaltspolitiken der Eurozonen-Länder
Wesentliche Änderungen im Rahmenplan 2007 bis 2010, Entwicklung der Förderungsgrundsätze des Rahmenplans 2008 bis 2011 u.a. Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum sowie Förderung der dezentralen Versorgung mit erneuerbaren Energien, Finanzierung der Maßnahmen, zukünftige Berichtsvorlage
Entwicklung der Radverkehrsförderung seit dem letzten Fahrradbericht: nationaler Radverkehrsplan 2002 bis 2012, Schwerpunkte der Förderung, aktuelle Handlungsfelder, weiterer Handlungsbedarf, Handlungsoptionen und Rahmenbedingungen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament16/993open
Stellungnahme der Bundesregierung: Grundsätze der Wettbewerbspolitik, Schwerpunkte der Kartellrechtspraxis, europäische und internationale Wettbewerbspolitik; Bericht des Bundeskartellamts: wettbewerbliche Entwicklungen und wettbewerbspolitische Lage, Tätigkeitsbericht der Vergabekammern, Geschäftsübersicht
<p> </p>
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament16/5199open
Entwicklung der Ausbildungsförderung in den Jahren 2004 und 2005, zeitliche Struktur und Umfang einer Anpassung (beim Bundesrat als BT-Drs 16/4123 verteilt)
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament16/5329open