Arbeit der Kommission; Aufgaben der gesetzlichen Krankenversicherung, gesundheitspolitische Ausgangspunkte, Sterblichkeitsentwicklung und gesundheitliche Versorgung, Organisationsreform der gesetzlichen Krankenversicherung, Sicherung des Solidaritätsprinzips, Selbstverwaltung, Gliederung des Krankenversicherungssystems, Arzneimittelversorgung, alternative Konzeptionen zur Orientierung und Steuerung eines Krankenversicherungssystems
Entwicklung der Beitragssätze in den alten Bundesländern 1989 bis 1991, geschätzte Entwicklung im Beitrittsgebiet für das 1. Halbjahr 1991, Empfehlungen der konzertierten Aktion für die ambulante-, Arzneimittel-, Heil- und Hilfsmittel- und Krankenhausversorgung sowie für die Altenpflege, Erklärung der konzertierten Aktion zu den gesundheitspolitischen Aufgaben im vereinten Deutschland, Bewertung der Empfehlungen durch das Bundesministerium für Gesundheit
Grundlagen der Finanzierung der landwirtschaftlichen Krankenversicherung, Beitragsgestaltung und Folgen für die Belastung der landwirtschaftlichen Betriebe, Stellungnahme des Bundesverbandes der landwirtschaftlichen Krankenkassen (BLK), Bewertung der vorgenommenen Änderungen, Ergebnis: Handlungsbedarf für den Gesetzgeber im Rahmen der anstehenden Reform des agrarsozialen Sicherungssystems
Bericht über die Möglichkeiten für eine angemessene Beteiligung der Länder an der zu begründenden Gesellschaft DFS Deutsche Flugsicherung GmBH. Ablehnung der mit der Zustimmung zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes in Drs 326/92 (Beschluß) verkündeten Bitte des BR, Ländervertreter in den Aufsichtsrat der Gesellschaft entsenden zu können
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte flg. Parteien: CDU/CSU, DIE GRÜNEN, F.D.P., SPD, BSA, DKP, DIE GRÜNEN in Sachsen, HLA, NPD, NL, Patrioten, SI, SSW
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/1788open
Förderungsgrundsätze, Garantieerklärung, Finanzierung der Maßnahmen, besondere Förderungsschwerpunkte in den einzelnen Bundesländern, Anmeldungen 1992 für das Bundesgebiet, Fortschreibung des Rahmenplans für die Finanzjahre 1993 bis 1995, Vollzug des Rahmenplans 1990 bis 1993, Übersichten
Ausdehnung weiterer bisher auf das Gebiet der alten Bundesländer beschränkter Förderungsgrundsätze und Verbesserung der Förderkonditionen zur Strukturanpassung der ostdeutschen Landwirtschaft; weitere Änderungen: Neueinführung der Förderung von Schutzpflanzen und sonstigen landschaftsverträglichen Anlagen zur Verbesserung der natürlichen Produktionsbedingungen des Pflanzenbaus, Erhöhung der Prosperitätsschwelle als Ausschlußgrenze für die investive Förderung, Förderung der Anschaffung von Maschinen zur ökologischen Ausrichtung der Produktion, Förderung von "Urlaub auf dem Bauernhof" sowie gewerblicher Nebenbetriebe in den Bereichen "Direktvermarktung" und "Freizeit und Erholung", Verbesserung der Förderung von Kooperationsbetrieben; Änderungen im Sonderrahmenplan 1988 bis 1993: Verlängerung der Förderung der Extensivierung sowie der Gewährung der nationalen Zusatzprämie zum Erhalt des Mutterkuhbestandes, Einstellung der Förderung der fünfjährigen Stillegung von Ackerflächen; materielle Änderungen des Rahmenplans 1993 bis 1996 nur in unvermeidbaren Fällen; Ausstattung der Rahmenpläne mit Finanzmitteln
Förderungsgrundsätze, Förderung der Extensivierung der landwirtschaftlichen Erzeugung, Gewährung der nationalen Zusatzprämie für die Erhaltung des Mutterkuhbestandes
Entwicklung der Subventionen von 1989 bis 1992: Anstieg des Gesamtvolumens von rd. 29,9 Mrd DM (1989) auf knapp 38,5 Mrd DM (1991) vor allem aufgrund einigungsbedingter Maßnahmen, Rückgang auf etwa 35,6 Mrd DM in 1992; Zunahme der Finanzhilfen von 14,1 Mrd DM (1989) auf 21,8 Mrd DM (1991) und Abbau auf 19,5 Mrd DM (1992); Erhöhung der Steuervergünstigungen von 15,9 Mrd DM (1989) auf 16,6 Mrd DM (1991) und 16 Mrd DM (1992); Darstellung der Zielsetzungen und Wirkungen von Finanzhilfen und Steuervergünstigungen in den wichtigsten Aufgabenbereichen, Subventionsabbau; Gutachten des RWI zu den kommunalen Finanzhilfen
Konsequente Fortsetzung des finanzpolitischen Konsolidierungskurses unter Berücksichtigung der großen nationalen und internationalen Anforderungen (u.a. Auf- und Umbau von Wirtschaft, Verwaltung und Infrastruktur in den neuen Bundesländern, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland); Zunahme der Bundesausgaben um 2,5 v.H. im Jahre 1993 und um durchschnittlich 2,3 v.H. von 1994 bis 1996 bis zu einem Haushaltsvolumen von 465 Mrd DM; Verminderung der Neuverschuldung 1993 auf 38 Mrd DM und bis 1996 auf 22 Mrd DM; Darstellung der Ausgaben im Planungszeitraum nach Aufgabenbereichen, Finanzhilfen und Investitionsausgaben des Bundes; Entwicklung der Bundeseinnahmen; Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern, Bundesleistungen im inter- und supranationalem Bereich, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland bis 1996
Lage der Agrarwirtschaft in den alten Bundesländern im Wirtschaftsjahr 1990/91: weiterer Rückgang landwirtschaftlicher Betriebe bei Zunahme der Flächenausstattung, Verringerung der betrieblichen Arbeitsleistung und der Wertschöpfung, Gewinnrückgang bei den Vollerwerbsbetrieben, besonders bei den Veredlungsbetrieben, entsprechender Einkommensrückstand, überdurchschnittlicher Gewinnanstieg im Obstbau, Gewinnminderung im Weinbau; Vorausschätzung für 1991/92: Gewinnzunahme zwischen fünf bis zehn v.H.; Andauer des Anpassungs- und Umstrukturierungsprozesses in den neuen Bundesländern, Umwandlung bzw. Auflösung von LPGen; Notwendigkeit einer Reform der EG-Agrarpolitik: Stützpreissenkungen gegen dauerhaften Einkommensausgleich verbunden mit Mengenrückführung, ausreichender Außenschutz, Ermöglichung einer positiven Marktpreisentwicklung; Maßnahmen: u.a. Anhebung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für die Agrarsozialpolitik, Vorbereitung eines Gesetzentwurfs zur Reform des agrarsozialen Sicherungssystems, dabei bessere Sicherung der Bäuerinnen, EG- und GATT- konforme Umgestaltung des Ende 1991 ausgelaufenen 3 v.H.- Umsatzsteuerausgleichs und des bis Ende 1992 befristeten soziostrukturellen Einkommensausgleichs, Unterstützung der Sturmholzaufarbeitung und Wiederaufforstung, Berücksichtigung der Landwirtschaftsinteressen bei den GATT-Verhandlungen, Erleichterungen für den Agrarhandel im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraums, Anpassung der Fischereistruktur vor allem im Beitrittsgebiet, Verminderung der von der Landwirtschaft ausgehenden Umweltbelastungen, Erweiterung der Ressortforschung im Bundeslandwirtschaftsministerium zur Umstrukturierung der außeruniversitären Agrarforschung der ehemaligen DDR, Umsetzung neuer EG-Richtlinien für Biotechnologie, Verbesserung der Rahmenbedingungen für nachwachsende Rohstoffe
Aussagen zu Schwerpunktbereichen der Gentechnik: Biologische Stoffumwandlung und Rohstoffversorgung, Pflanzen- und Tierproduktion, Umwelt, Gesundheit, Humangenetik, Genomanalyse, Sicherheitsaspekte der Gentechnik, Freisetzungsproblematik, Marktproblematik, Gentechnik und Dritte Welt, Anwendung zu militärischen Zwecken, gentechnologische Forschung, Rechtsfragen
Bedeutung der sozialen Marktwirtschaft für die Wirtschaftsentwicklung in Gesamtdeutschland; Festigung günstiger Rahmenbedingungen für umweltgerechtes Wachstum und Preisstabilität u.a. durch Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, wachstums- und beschäftigungsorientierte Steuerpolitik, stabilitätsgerechte Geldpolitik und verantwortungsgerechte Tarifpolitik; strukturelle Erneuerung in den neuen Bundesländern u.a. durch Beschleunigung privater und öffentlicher Investitionen, Verbesserung der Absatzchancen, konsequente Fortsetzung des Treuhand-Auftrags sowie der Privatisierungspolitik auch in den alten Bundesländern, aktive Arbeitsmarktpolitik, Qualifizierung und Ausbildung, Ausrichtung der Regionalpolitik in Ost und West auf unterschiedliche Voraussetzungen, neue Akzente in der Wohnungsbau- und Energiepolitik; Sicherung der Standortqualität Deutschlands, Nutzung der Innovationskraft der mittelständischen Wirtschaft, Deregulierung, Bewältigung neuer Herausforderungen durch Forschungs- und Technologiepolitik; Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie, Zurückführung der Umweltbelastung in den neuen Bundesländern, neue Signale für die Abfallwirtschaft, Förderung weltweiter Umweltpartnerschaft; Umsetzung der europäischen Integration durch Verwirklichung des Binnenmarkts, der politischen Union und der Wirtschafts- und Währungsunion sowie des Europäischen Wirtschaftsraums, erfolgreiche Beendigung der Uruguay-Runde des GATT, Unterstützung des Reformprozesses in Mittel- und Osteuropa, Ausrichtung des Wirtschaftsgipfels 1992 in München; gesamtwirtschaftliche Perspektiven für 1992: Fortsetzung des Wirtschaftswachstums mit einem Zuwachs des Bruttosozialprodukts von ca. 1,5 v.H. in den alten und etwa 10 v.H. in den neuen Ländern, soziale Abfederung der schwierigen Beschäftigungslage vor allem in Ostdeutschland, Abflachung der Preisentwicklung sowie Leistungsbilanzdefizit aufgrund anhaltend hohen Kapitalbedarfs
Überprüfung der gegenwärtigen Wahlkreise, Vorschläge der Kommission zur Änderung der Wahlkreiseinteilung und zur Bezeichnung und neuen Numerierung der Wahlkreise
Entwicklung der Mieten 1989 bis 1991 in den alten Bundesländern, Mietenpolitik in den alten Ländern: Soziales und marktkonformes Mietrecht, Ausweitung des Angebots; Mietenpolitik in den neuen Ländern: Anhebung der Grundmieten, Lage der Vermieter, Verbesserung der Wohnungsversorgung; Wohngeldleistungen in den alten Bundesländern monatlich 156 DM für 1,8 Mio Haushalte, in den neuen Bundesländern ca. 115 DM für rd. 2,48 Mio Antragsteller, Erfahrungsberichte der neuen Länder
Dorferneuerung als Instrument fachübergreifender Strukturpolitik, Dörfer als Wohnungsmarktpotential, Erneuerung dörflicher Siedlungen: Ausbau der Wohnfunktion, des Gewerbes, des Fremdenverkehrs, Erhalt der Bausubstanz und Verbesserung der Verkehrsverhältnisse; Stellenwert der Planung, Mitwirkung der Bürger, Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, Bedeutung des Baugesetzbuches für die dörflichen Gemeinden, Finanzhilfen des Bundes für die Dorferneuerung im Rahmen des Strukturhilfegesetzes
Maßnahmen in den Jahren 1991 bis 1995 an den einzelnen Schulen, "Leitfaden für die finanzielle Förderung von Grundstückserwerb, Bau und Bauunterhaltungsmaßnahmen" von deutschen Schulen im Ausland
Übersicht 1990, Entwicklung bei den Arbeits- und Wegeunfällen, der Schülerunfallversicherung und den Berufskrankheiten, Aufwendungen der gesetzlichen Unfallversicherung
Schwerpunkte der Beratungen, Redebeiträge der deutschen Abgeordneten Ansprache des Ministerpräsidenten von Dänemark, Poul Schlüter Entschließungen: Nr. 968 (1991) betr. die Aktivitäten der OECD im Jahre 1990 Nr. 969 (1991) betr. die Krise in Jugoslawien Nr. 970 (1991) betr. die Situation in Albanien Nr. 971 (1991) betr. Europa und die Entwicklung der Weltbevölkerung Nr. 972 (1991) betr. die Zukunft der Meeresfischerei Empfehlungen: Nr. 1161 (1991) betr. die Krise in der Sowjetunion Nr. 1162 (1991) betr. den Beitrag der islamischen Zivilisation zur europäischen Kultur Nr. 1163 (1991) betr. die Ankunft von Asylsuchenden auf europäischen Flughäfen Nr. 1164 (1991) betr. die demographischen Ungleichgewichte zwischen den Ländern des Mittelmeerraums Nr. 1165 (1991) betr. die Folgemaßnahmen der europäischen Kampagne für den ländlichen Raum Nr. 1166 (1991) betr. die Aussichten auf europäische Integration und Entspannung im Mittelmeerraum Nr. 1167 (1991) betr. die maßgebliche Rolle der Lebensmittelversorgung als Beitrag zur Konsolidierung der Demokratie in Mittel- und Osteuropa Nr. 1168 (1991) betr. die Zukunft der Sozialcharta des Europarates Nr. 1169 (1991) betr. die Gesundheitserziehung und Vorbeugung gegen Drogenmißbrauch in den Mitgliedstaaten des Europarates und der Europäischen Gemeinschaft Richtlinien: Nr. 464 (1991) betr. die neuen souveränen Republiken in Osteuropa Nr. 465 (1991) betr. den Beitrag der islamischen Zivilisation zur europäischen Kultur Nr. 466 (1991) betr. die infolge der Jugoslawien-Krise geflüchtete Bevölkerung Nr. 467 (1991) betr. die Ankunft von Asylsuchenden auf europäischen Flughäfen
Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas, Vorgänge in Jugoslawien, Deutsch als Amtssprache im Europarat; Tätigkeit des Europarates in seinen verschiedenen Aufgabenbereichen
Rolle der WEU in der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur, die WEU als integraler Bestandteil der Europäischen Union, Kontakte zu den mittel- und osteuropäischen Staaten, Jugoslawien-Krise
Ablauf der Tagung, Schwerpunkt der Beratungen, Beiträge der deutschen Abgeordneten, Ansprache des Amtierenden Vorsitzenden der Versammlung, Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher, Ansprache des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung, Willy Wimmer Empfehlungen: Nr.507 betr. die Entwicklung der Beziehungen der WEU zur Öffentlichkeit Nr.508 betr. die Außenbeziehungen der WEU - die Erweiterung der WEU Nr.510 betr. die Verteidigungsindustrie in der Tschechoslowakei, in Ungarn und in Polen Nr.511 betr. die Europäische Union vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa Nr.512 betr. eine operative Organisation für die WEU - die Jugoslawien-Krise Nr.513 und Nr.514 betr. die Rüstungskontrollverhandlungen - neue Initiativen für die WEU Nr.515 betr. Waffen und militärische Ausrüstung für eine schnelle europäische Eingreiftruppe Richtlinie Nr.79 betr. die transatlantische parlamentarische Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen Entschließung Nr.84 betr. die Situation in Osttimor
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/3127open
Bericht der BRg auf die Entschließung des BR zur 19. Abwasserverwaltungsverordnung, Teil A (Zellstofferzeugung) in Drs 57/89 (Beschluß). Begrenzung der Emission von adsorbierbaren organisch gebundenen Halogenen (AOX) bei der Verwendung von Chlor zur Zelluloseherstellung auf weniger als 1 kg/t. Beauftragung einer Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur Fortschreibung der 19. Abwasser-VwV, Teil A hinsichtlich neuer Anforderungen an den AOX-Grenzwert nach § 7a Wasserhaushaltsgesetz
Berufsbildungspolitik in den neuen Bundesländern, Bildungskapitel im novellierten EWG-Vertrag, Ausbildung und Beruf: Situation im Fachkräftebereich, Förderung von leistungsstärkeren und lernschwächeren Jugendlichen, Frauenförderung in der beruflichen Bildung; Nachfrage und Angebot an Ausbildungsplätzen, Beschluß der Bundesregierung und Stellungnahme des Bundesinstituts für Berufsbildung zum Berufsbildungsbericht 1992
20 Jahre Bundesstatistik für das Hochschulwesen, Schaffung eines einheitlichen hochschulstatistischen Informationssystems, Studienverlaufsauswertungen und Datenschutz, Auswirkungen der deutschen Einigung auf die Hochschulstatistik, Änderungen des Erhebungsverfahrens aufgrund der Novellierung des Hochschulstatistikgesetzes, internationale und europäische Perspektiven der Bildungs- und Hochschulstatistik
Untersuchung der Diätenanpassung seitens des Parlaments durch die vom Ältestenrat eingesetzte Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Abgeordnetenrechts, geänderte Anpassungskriterien, Anhebung der Abgeordnetenentschädigung um 4,7 v.H. auf 10604 DM und der Kostenpauschale um 3,69 v.H. auf 5978 DM, unmittelbare Zuleitung des Anpassungsvorschlags an die Unabhängige Kommission
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/1251open
Bundeswehr und Golfkonflikt, Umstrukturierung und Neuaufbau der Bundeswehr, Aufbau der Streitkräfte in den neuen Bundesländern, Beteiligungsrechte der Soldaten, freie Religionsausübung innerhalb der Bundeswehr Ost, Einzelaspekte der Inneren Führung u.a.m.
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament680/92open