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Germany

Reports

445 ingested reports from Germany in 2009. Walk years back as far as this source still publishes.

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament914/09open

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des "Mandats der Internationalen Partnerschaft für die Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz (IPEEC)" und des "Memorandums über die Einrichtung des Sekretariats der Internationalen Partnerschaft für die Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz bei der Internationalen Energieagentur" durch die Europäische Gemeinschaft

Germany · Bundesrat · 26 July 2022

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament907/09open

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Vereinbarung über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Übereinkommen über den Internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls von Vilnius vom 3. Juni 1999 durch die Europäische Gemeinschaft

Germany · Bundesrat · 26 July 2022

Report· Bericht, Gutachten, Programm17/35open

Bericht des Präsidenten des Deutschen Bundestages nach § 50 des Abgeordnetengesetzes

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Aufgaben der Fraktionen, Höhe der Geldleistungen im Bundeshaushalt 2009, Verzicht auf Erhöhung der Geldleistungen im Jahr 2009 als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung bei Anhebung um 0,53 v.H. für das Jahr 2010, damit monatlicher Grundbetrag für jede Fraktion von 341.160 Euro und monatlicher Betrag für jedes Mitglied von 7.124 Euro, unveränderter Oppositionszuschlag</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/10049open

Masterplan Güterverkehr und Logistik

Germany · German Bundestag · 19 June 2025

<span>Neue Herausforderungen für die Verkehrspolitik; Maßnahmen zur zukünftigen Gestaltung des Güterverkehrs: Verkehrseffizienz und Optimierung von Verkehrswegen, Verkehrsvermeidung, Verlagerung auf Schiene und Binnenwasserstraße, Ausbau von Verkehrsachsen und Verkehrsknoten, Umweltverträglichkeit und Lärmschutz, Arbeitsbedingungen und Ausbildung</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14161open

Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 27. bis 30. April 2009 in Straßburg

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Teilnehmer, Schwerpunkte der Beratungen, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Redebeiträge<br /> Entschließungen:<br /> 1659 (2009) betr. Den Schutz der Menschenrechte in Notstandssituationen<br /> 1660 (2009) betr. Die Lage der Menschenrechtsschützer in den Mitgliedstaaten des Europarates<br /> 1661 (2009) betr. Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Serbien<br /> 1662 (2009) betr. Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Menschenrechtsverletzungen einschließlich der Entführung von Frauen und Mädchen<br /> 1663 (2009) betr. Frauen in Haft<br /> 1664 (2009) betr. Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland: Weiterverfolgung von Entschließung 1648 (2009)<br /> 1665 (2009) betr. Das Verfahren zur Wahl des Generalsekretärs des Europarates<br /> 1666 (2009) betr. Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in der Republik Moldau<br /> 1667 (2009) betr. Den Anbau von Nahrungsmitteln und Brennstoffen<br /> Empfehlungen:<br /> 1865 (2009) betr. Den Schutz der Menschenrechte in Notstandssituationen<br /> 1866 (2009) betr. Die Lage der Menschenrechtsschützer in den Mitgliedstaaten des Europarates<br /> 1867 (2009) betr. Die Einhaltung der Verpflichtungen durch Serbien<br /> 1868 (2009) betr. Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Menschenrechtsverletzungen einschließlich der Entführung von Frauen und Mädchen<br /> 1869 (2009) betr. Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland: Weiterverfolgung von Entschließung 1648 (2009)<br /> Stellungnahme:<br /> 271 (2009) betr. Protokollentwurf Nr. 14bis zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (2009)

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14148open

Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU V) vom 2. bis 4. Dezember 2008 in Paris

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Teilnehmer, Zusammenfassung und Schwerpunkte der Beratungen<br /> Empfehlungen:<br /> 824 (2008) betr. gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsstrategie für Europa - Antwort auf den Jahresbericht des Rates<br /> 825 (2008) betr. terroristische Aktivitäten an der türkisch-irakischen Grenze - Teil II<br /> 826 (2008) betr. die Unterstellungsverhältnisse der Europäischen Union für den Einsatz - Antwort auf den Jahresbericht des Rates<br /> 827 (2008) betr. Operationen der Europäischen Union - eine Aktualisierung<br /> 828 (2008) betr. die Reaktion der Öffentlichkeit auf internationale Militäreinsätze<br /> 830 (2008) betr. das Multinationale Weltraumbasierte Bildgebungssystem (MUSIS): europäische Weltraumzusammenarbeit für Sicherheit und Verteidigung<br /> 831 (2008) betr. Cyber-Kriegsführung<br /> 833 (2008) betr. die nördliche Sicherheitsdimension Europas<br /> 834 (2008) betr. die europäische Sicherheit nach dem Krieg in Georgien<br /> Entschließung:<br /> 135 (2008) betr. die Rolle der Parlamente bei der Anerkennung des Kosovo<br /> Richtlinie:<br /> 129 (2008) betr. die nördliche Sicherheitsdimension Europas</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14151open

Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU V) vom 2. bis 4. Juni 2009 in Paris

Original: Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU V) vom 2. bis 4. Juni 2009 in Paris

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

Teilnehmer, Zusammenfassung und Schwerpunkte der Beratungen<br /> Empfehlungen:<br /> betr. Neue Möglichkeiten zur Zusammenarbeit in der EU US-Außen- und Sicherheitspolitik<br /> 836 (2009) betr. Der Krieg in Afghanistan: welche Strategie für Europa?<br /> 837 (2009) betr. Europäische gepanzerte Fahrzeuge: laufende Programme<br /> 838 (2009) betr. Die ESVP und die Zukunft der westlichen Balkanstaaten<br /> 839 (2009) betr. Die Militäroperationen der Europäischen Union - Antwort auf den Jahresbericht des Rates<br /> 840 (2009) betr. Die Rolle der Europäischen Union bei der Bekämpfung der Seeräuberei<br /> 841 (2009) betr. Eine raumfahrtbezogene Lageerkennung<br /> Entschließung:<br /> 136 (2009) betr. Die Aus- und Weiterbildung für die ESVP: die militärische Erasmus-Initiative

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14146open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Innovationsreport Biomedizinische Innovationen und klinische Forschung Wettbewerbs- und Regulierungsfragen

Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Innovationsreport Biomedizinische Innovationen und klinische Forschung Wettbewerbs- und Regulierungsfragen

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Hintergrund und Methodik, Regulierungsrahmen bei Arzneimitteln und Medizinprodukten, Deutschland als Forschungsstandort, Herausforderungen durch neuartige Therapieverfahren, internationale Lösungsansätze, Schlussfolgerungen und Handlungsoptionen

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14140open

Bericht über die Rechenschaftsberichte 2000 bis 2007 sowie über die Entwicklung der Parteienfinanzen gemäß § 23 Absatz 4 des Parteiengesetzes (PartG)

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Änderungen des Parteiengesetzes; Rechnungslegung der Parteien; statistische Übersichten und ihre Auswertung zur Zusammensetzung der Parteifinanzen nach Einnahmen, Ausgaben und Vermögen der im Bundestag vertretenen Parteien sowie der Parteien NPD, REP, Die Tierschutzpartei, FAMILIE, ödp und DVU, Erläuterung und Übersicht der für 2001 bis und 2008 festgesetzten staatlichen Teilfinanzierung

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14145open

Bericht über die internationalen Aktivitäten und Verpflichtungen des Deutschen Bundestages Berichtszeitraum: 1. Januar 2008 bis 30. September 2009

Original: Bericht über die internationalen Aktivitäten und Verpflichtungen des Deutschen Bundestages Berichtszeitraum: 1. Januar 2008 bis 30. September 2009

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

<span>Auslandsdienstreisen von Präsidiumsmitgliedern, Abgeordneten, Ausschüssen und Parlamentariergruppen, internationale Austauschprogramme, Rechtsgrundlagen</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14144open

54. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 14. bis 18. November 2008 in Valencia, Spanien

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschüsse und der Plenarsitzung<br /> Entschließungen:<br /> Nr. 368 betr. Den Weg des Kosovo in die Zukunft<br /> Nr. 369 betr. Die laufenden Operationen der NATO<br /> Nr. 370 betr. Den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Afghanistan<br /> Nr. 371 betr. Die Zukunft der Beziehungen zwischen der NATO und Russland<br /> Nr. 372 betr. Energie und Sicherheit<br /> Erklärung:<br /> Nr. 373 betr. Den Konflikt zwischen Georgien und der Russischen Föderation

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14141open

Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 22. bis 26. Juni 2009 in Straßburg

Germany · German Bundestag · 6 August 2024

Teilnehmer, Schwerpunkte der Beratungen, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Redebeiträge<br /> Entschließungen:<br /> 1671 (2009) betr. Die Lage in Belarus<br /> 1672 (2009) betr. Die Aktivitäten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) 2008: Stärkung von wirtschaftlicher und demokratischer Stabilität<br /> 1673 (2009) betr. Die Herausforderungen der Finanzkrise für die Weltwirtschaftsinstitutionen<br /> 1674 (2009) betr. Erneute Prüfung der bereits bestätigten Beglaubigungsschreiben der ukrainischen Delegation aus sachlichen Gründen (Artikel 9 der Geschäftsordnung der Versammlung)<br /> 1675 (2009) betr. Der Stand der Menschenrechte in Europa: Die Notwendigkeit, Straflosigkeit zu beenden<br /> 1676 (2009) betr. Der Stand der Menschenrechte in Europa und die Fortschritte im Bereich des Monitoringverfahrens der Parlamentarischen Versammlung<br /> 1677 (2009) betr. Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Armenien<br /> 1678 (2009) betr. Die Lage im Iran<br /> 1679 (2009) betr. Atomenergie und nachhaltige Entwicklung<br /> 1680 (2009) betr. Die Etablierung des &quot;Partner für die Demokratie&quot;-Status in der Parlamentarischen Versammlung<br /> 1681 (2009) betr. Die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung sogenannter &quot;Ehrenverbrechen&quot;<br /> Empfehlungen:<br /> 1874 (2009) betr. Die Lage in Belarus<br /> 1875 (2009) betr. Erneute Prüfung der bereits bestätigten Beglaubigungsschreiben der ukrainischen Delegation aus sachlichen Gründen (Artikel 9 der Geschäftsordnung der Versammlung)<br /> 1876 (2009) betr. Der Stand der Menschenrechte in Europa: Die Notwendigkeit, Straflosigkeit zu beenden<br /> 1877 (2009) betr. Europas vergessene Menschen: der Schutz der Menschenrechte der Langzeitvertriebenen in Europa<br /> 1878 (2009) betr. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks<br /> 1879 (2009) betr. Erneuerbare Energien und die Umwelt<br /> 1880 (2009) betr. Geschichtsunterricht in Konfliktgebieten und Post-Konfliktgebieten<br /> 1881 (2009) betr. Die dringende Notwendigkeit der Bekämpfung sogenannter &quot;Ehrenverbrechen&quot;<br /> Stellungnahmen:<br /> 274 (2009) betr. Entwurf eines Zusatzprotokolls zur Europäischen Charta für kommunale Selbstverwaltung über das Recht auf Mitwirkung an den Angelegenheiten einer kommunalen Gebietskörperschaft<br /> 275 (2009) betr. Entwurf des Protokolls Nr. 3 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die Euroregionalen Kooperationsverbünde (EKV)

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14139open

Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 26. bis 30. Januar 2009 in Straßburg

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Teilnehmer, Schwerpunkte der Beratungen, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Redebeiträge<br /> Entschließungen:<br /> 1642 (2009) betr. Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben<br /> 1643 (2009) betr. Die Umsetzung der Entschließungen 1609 (2008) und 1620 (2008) durch Armenien<br /> 1644 (2009) betr. Die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und seine Universalität<br /> 1645 (2009) betr. Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden &ndash; der Fall Gongadse als Beispiel<br /> 1646 (2009) betr. Die Nominierung von Kandidaten und die Wahl von Richtern für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte<br /> 1647 (2009) betr. Die Umsetzung der Entschließung 1633 (2008) über die Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland<br /> 1648 (2009) betr. Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland<br /> 1649 (2009) betr. Palliativpflege: Ein Modell für eine innovative Gesundheits- und Sozialpolitik<br /> 1650 (2009) betr. Anfechtung der noch nicht ratifizierten Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Albaniens aus Verfahrensgründen<br /> 1651 (2009) betr. Die Folgen der weltweiten Finanzkrise<br /> 1652 (2009) betr. Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt<br /> 1653 (2009) betr. Elektronische Demokratie<br /> 1654 (2009) betr. Feminizide<br /> 1655 (2009) betr. Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert<br /> Empfehlungen:<br /> 1854 (2009) betr. Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben<br /> 1855 (2009) betr. Die Regulierung audiovisueller Mediendienste<br /> 1856 (2009) betr. Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden &ndash; der Fall Gongadse als Beispiel<br /> 1857 (2009) betr. Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland<br /> 1858 (2009) betr. Private Militär- und Sicherheitsfirmen und die Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols<br /> 1859 (2009) betr. Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt<br /> 1860 (2009) betr. Elektronische Demokratie<br /> 1861 (2009) betr. Feminizide<br /> 1862 (2009) betr. Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert</span>

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