Regionale Strukturpolitik im gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang, Regelungen über Voraussetzungen, Art und Intensität der Förderung, Ausnahmeregelungen für die neuen Bundesländer, regionale Förderprogramme
Zusammenfassung der Unternehmensberichte, Bewertung durch die Bundesregierung, Reduzierung der Berichtszahl, Einführung eines dem westlichen Standard entsprechenden Arbeitsrechts in Südafrika, Problematik der politischen Gewalt, Gefahr der Zunahme von Verteilungskämpfen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/4977open
Ratifizierungsverfahren zum Vertrag von Maastricht in den Mitgliedstaaten der EG, institutionelle Entscheidungen des Europäischen Rates von Edinburgh, Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Österreich, Finnland und Schweden, Verwirklichung des Binnenmarktes am 1.1.1993, Sicherstellung der künftigen Finanzierung der Gemeinschaft (Delors-Paket II), Fortsetzung der GATT-Verhandlungen nach Erzielung eines Einvernehmens in Agrarfragen, innerer Ausbau der Gemeinschaft in den verschiedenen Bereichen, Außenbeziehungen und Entwicklungspolitik
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/4703open
Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschußsitzungen sowie der Plenarsitzung, Plenardebatte zum Thema " Die NATO und das neue Europa: die Herausforderungen auf dem Balkan"
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/5459open
Stellungnahme der BRg zu den Entschließungen des BR in Drs 75/93 (Beschluß) und 383/93 (Beschluß). Bericht der unter Federführung des BMV eingesetzten interministeriellen Arbeitsgruppe "Tankersicherheit"
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/4502open
Mittelfristige Neuordnung der finanzwirtschaftlichen Grundstrukturen im Zusammenhang mit der Herstellung der deutschen Einheit einschließlich Finanzierung der Bahnreform; Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms vom 13.7.1993 zum Abbau struktureller Defizite und zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, zur Erfüllung der Zugangskriterien für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, zur Ankurbelung und Strukturanpassung der Wirtschaft sowie zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland; Zunahme der Bundesausgaben um 4,4 v.H. im Jahre 1994 und um durchschnittlich 2,3 v.H. bis 1997 bis zu einem Haushaltsvolumen von 500 Mrd DM; Begrenzung der Neuverschuldung auf 67,5 Mrd DM (1994) und 67 Mrd DM (1995) und stufenweiser Abbau bis 1997 auf 38 Mrd DM; Darstellung der Ausgaben im Planungszeitraum nach Aufgabenbereichen, Finanzhilfen und Investitionsausgaben des Bundes; Entwicklung der Bundeseinnahmen; Finanzbeziehungen zwischen EG, Bund und Ländern, Bundesleistungen im inter- und supranationalen Bereich, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland bis 1997
(gem. BT-Beschluß vom 10.12.1986 Drs 10/5623) Handhabung der Richtlinie, Situation der Frauen in der Bundesverwaltung der alten Bundesländer, Analyse der Frauenanteile, Einstellungspraxis, beruflicher Aufstieg, Fortbildung, Teilzeitbeschäftigung und andere familienfreundliche Maßnahmen, Wiederaufnahme der Berufstätigkeit, Frauenbeauftragte, rechtliche Weiterentwicklung durch das Zweite Gleichberechtigungsgesetz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.4.1992 zur Parteienfinanzierung, Entwicklung der Parteifinanzen, Staats- und Eigenfinanzierung der Parteien, Finanzierung der Fraktionen, parteinahe Stiftungen, Transparenz der Gesetzgebung, Kontrolle der Finanzierung, Übergangsregelungen, Zusammenfassung der Empfehlungen, abweichende Meinung des Kommissionsmitglieds Prof. von Arnim
(Bericht gem. Beschluß auf BT-Drs 11/3299) Maßnahmen zur Reduzierung von Schadstoffeinträgen, schrittweise Einstellung der Verwendung von PCB, Reduzierung von Nährstoffeinträgen, Einbringung und Verbrennung auf See, Verschmutzung durch Schiffe und Offshore-Anlagen, Luftüberwachung, Schutz des Wattenmeers, Maßnahmen der Bundesländer, Qualitätszustand der Nordsee, Forschungsprogramme
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/4972open
Original: Bericht der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zu dem Gesetz zum Vertrag vom 7. Februar 1992 über die Europäische Union (G-SIG: 12021931)
Germany · Bundesrat · 26 July 2022
Translated from German
Bericht der BRg zur Entschließung des BR zum act zum Vertrag über die Europäische Union in Drs 810/92 (Beschluß)
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/46open
Verbesserung der Berichte der Kommission über die Wettbewerbspolitik, Wettbewerbspolitik unter den Aspekten der Vereinigung Deutschlands und der Fusionskontrolle, Funktion staatlicher Beihilfen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8492open
Entscheidung über Subventionen für Investitionen in Elektrizitäts- oder Erdgas-Verbundvorhaben erst nach vergleichenden sozio-ökonomischen und ökologischen Untersuchungen in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Regionen, Förderung von kombinierter Wärme-Kraft-Erzeugung sowie alternativer Energiequellen, Berichterstattung der EG-Kommission über die Durchführung des REGEN-Programms
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament12/369open