Die Mikrozensus-Erhebungen des Statistischen Bundesamtes und der Statistischen Landesämter in den Jahren 1985 bis 1987 als Grundlage des Berichts, Erfahrungen mit Arbeitskräfte- und Mehrzweckstichproben im Ausland und ihre Geeignetheit für die Bundesregierung Deutschland, Anhang I bis V
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8536open
Billigung des Kommissions-Vorschlags vorbehaltlich der vorgenommenen Änderungen, Wunsch nach erneuter Konsultation bei weiteren entscheidenden Änderungen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8537open
Aufnahme der Definition der Tätigkeit der Gemeinschaft sowie Aufnahme entspr. Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofs zur Durchsetzung der Einhaltung des Grundsatzes der Subsidiarität in den EWG-Vertrag und in die entspr. Artikel des EGKS und des EAG-Vertrages
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8538open
Vorlage eines Berichts der EG-Kommission über die Lage der europäischen Elektronik- und Informatikindustrie und über die Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer an Umstrukturierungsmaßnahmen; Ausarbeitung eines weiteren Berichts über die Philips-Niederlassungen, deren Umstrukturierungspläne sowie über die Sozialpläne bis zum 31.12.1990, Verabschiedung der Verordnung über das Statut der Europäischen Aktiengesellschaft
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8539open
Aufforderung an die EG-Kommission zur Abschaffung der Personen und Warenkontrollen an den Grenzen der Mitgliedsländern bis spätestens 31.12.92, Sicherstellung der Verbrechensbekämpfung bei inneren offenen Grenzen, Sicherung der Außengrenzen und Verbesserung der Zusammenarbeit der Polizeibehörden, Beschleunigung des Normierungs- und Zertifizierungsprozesses, Erleichterung der Beteiligung des EP, Vorlage eines Berichts über den Stand der Durchführung
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8544open
Beteiligung des EP am Europäischen Rat, insbesondere hinsichtlich der Reform der EG-Verträge, Beibehaltung der entschlossenen Stellung in der Golfkrise, Friedensbemühungen im Nahen Osten auf der Grundlage der UN-Resolutionen, einheitliche Haltung der EG-Mitgliedstaaten auf der nächsten KSZE, Solidarität mit der UDSSR, Leitlinien für eine gemeinsame Außenpolitik
Redebeiträge der deutschen Abgeordneten zu: Die Beseitigung des Kolonialismus und seinen Konsequenzen durch verstärkte Zusammenarbeit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, Alphabetisierung und Bildung als wesentliche Faktoren der Selbstbehauptung, Generaldebatte, Arbeitsessen mit den mittel- und südamerikanischen Delegationsleitern und Sitzung der Parlamentarier der KSZE-Teilnehmerstaaten
Sektorale Umweltbeobachtung, Konzept für eine integrierende sektorübergreifende Umweltbeobachtung, Umweltinformationssysteme und -datenbanken, Institutionalisierung der ökologischen Umweltbeobachtung, Schaffung gesetzlicher Grundlagen
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte für CDU, CSU, DIE GRÜNEN, FDP, SPD, Die Deutschen, FRAUENPARTEI, Freisoziale Union (FSU), Hamburger Liste für Ausländerstopp (HLA), Nationale Liste (NL) und für den Südschleswigen Wählerverband (SSW); zusätzlich Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte der Freien Wählergemeinschaft Rheinland-Pfalz e.V. und der Patrioten für Deutschland aus dem Rechnungsjahr 1988
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament878/90open
Entwürfe von Änderungen und Erweiterungen der Verträge über die Gründung der Europäischen Gemeinschaften, u.a. Einfügung der Erklärung der Grundrechte und Grundfreiheiten in den EWG-Vertrag
Aussagen zu Schwerpunktbereichen der Gentechnik: Biologische Stoffumwandlung und Rohstoffversorgung, Pflanzen- und Tierproduktion, Umwelt, Gesundheit, Humangenetik, Genomanalyse, Sicherheitsaspekte der Gentechnik, Freisetzungsproblematik, Marktproblematik, Gentechnik und Dritte Welt, Anwendung zu militärischen Zwecken, gentechnologische Forschung, Rechtsfragen
Original: Bericht über die in den Jahren 1986 bis 1988 gemachten Erfahrungen mit dem Gesetz über die Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub (G-SIG: 11005547)
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Aufwendungen des Bundes für Erziehungsgeld 1986: 1,664 Mrd. und 1989: 4,042 Mrd. DM, Inanspruchnahmequote 94 v.H., Inanspruchnahmequote beim Erziehungsurlaub 98 v.H., Auswirkungen des Erziehungsurlaubs auf Betriebe und Arbeitsmarkt sowie betriebsinterne Regelungen; Landeserziehungsgeld in Baden-Württemberg und Bayern, Familiengeld in Berlin und Rheinland-Pfalz
Zusammenfassung der Unternehmensberichte: Innerbetriebliche Beziehungen, Wanderarbeitnehmer, Löhne und Lohnstrukturen, Ausbildung und Aufstiegsmöglichkeiten schwarzer Arbeitnehmer, freiwillige Sozialleistungen, Beseitigung der Rassentrennung am Arbeitsplatz, Förderung schwarzer Unternehmer; Schlußfolgerungen der Bundesregierung: Anerkennung erneuter Fortschritte, aber Notwendigkeit weiterer Verbesserungen, insbesondere im Ausbildungsbereich
Hochschulpolitik als gesamtstaatliche Aufgabe, Bilanz der Hochschulpolitik seit 1990, Entwicklungen und Zielsetzungen, insbesondere Hochschulsystem und Studiensystem, Lebensbedingungen und Wohnsituation der Studierenden, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, Situation der Frauen, Hochschulforschung, Kooperation mit der Wirtschaft, Informationstechnologien, Hochschulen und EG, Auslandsbeziehungen, Weiterentwicklung des Hochschulrahmenrechts, Konsequenzen aus der Vereinigung der beiden deutschen Staaten
Unterrichtung über eine ohne Zustimmung des Bundesrates zu erlassende Verordnung des Bundesministers des Inneren (s. BGBl I, Nr. 5 vom 26.01.91, S. 123)
Voraussichtliche Anpassung der Renten zum 1. Juli 1991 aufgrund geschätzten Lohnzuwachses von 4,8 v.H., Sinken des Krankenversicherungsbeitrags der Rentner, damit voraussichtliche effektive Rentenerhöhung um 5,08 v.H., Vorausberechnungen für die Entwicklung der Rentenversicherung in den nächsten 15 Jahren, Auswirkungen des Rentenreformgesetzes 1992, Entwicklung der Rentenversicherung im Gebiet der ehemaligen DDR, Anpassung der dortigen Renten um 15 v.H. zum 1. Januar 1991, eventuelle weitere Anpassung entsprechend der Nettolohnentwicklung
Integration psychisch Kranker in die Gesellschaft, psychiatrische Versorgung, Rehabilitation, Arbeit und Berufsförderung, Verbesserung der Ausbildung psychiatrisch Tätiger, Personalbedarf im außerstationären Bereich, legislative Änderungsempfehlungen bei flg. Gesetzen: Gesundheitsreformgesetz, Bundessozialhilfegesetz, Arbeitsförderungsgesetz, Weiterentwicklung der Versorgung psychisch Kranker
Allgemeine und rechtliche Grundlagen der Abfallwirtschaft, Zulassungsverfahren, Stand und Entwicklung des Abfallaufkommens, der Abfallzusammensetzung und der Entsorgung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen, Techniken der Abfallwirtschaft, Risiko von Emissionen aus Abfallverbrennungsanlagen und Deponien, Anforderungen an die zukünftige Abfallwirtschaft, internationale Aspekte
Unterstützung der Reformprozesse in Mittel- und Osteuropa, Beitritt der Reformstaaten zum Europarat, Tätigkeit des Europarates in seinen verschiedenen Aufgabenbereichen
Konzept der Universität Witten/Herdecke (1. Bericht), Vorlage eines 2. Berichts Mitte 1991, Tätigkeit des Projektbegleiters, unkonventionelle Methoden der Krebsbekämpfung, Entwicklungen in Forschung und Lehre ( Universität Berlin und München), Naturmedizin in der ärztlichen Ausbildung, interdisziplinäre Zusammenarbeit, Symposien in Witten/Herdecke
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8492open
Entscheidung über Subventionen für Investitionen in Elektrizitäts- oder Erdgas-Verbundvorhaben erst nach vergleichenden sozio-ökonomischen und ökologischen Untersuchungen in enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Regionen, Förderung von kombinierter Wärme-Kraft-Erzeugung sowie alternativer Energiequellen, Berichterstattung der EG-Kommission über die Durchführung des REGEN-Programms
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/8490open
Grundsätze staatlicher Sportförderung sowie deren Bilanz für die Jahre 1986 bis 1989, aktuelle Entwicklungen und Perspektiven, Förderung des Hochleistungssports, des Sportstättenbaus, der Sportwissenschaft; Sonstige Maßnahmen: Förderung des Breiten-, Behinderten- Rehabilitations- und Jugendsports; Dienst- und Ausgleichssport, steuerliche Förderung des Sports, Innerdeutsche Sportbeziehungen, Sportverkehr mit Berlin, Internationale Sportpolitik, Sportentwicklungshilfe
Zunehmendes Konjunkturgefälle zwischen den Industrieländern, geringe Auswirkungen der Golfkrise auf die Weltwirtschaft, Osteuropa im Umbruch, unsicherer Ausgang der GATT-Verhandlungen über den Welthandel; Wettbewerbsschwächen in Ostdeutschland, Steigerung des Expansionstempos in Westdeutschland, vor allem durch binnenwirtschaftliche Kräfte, beschleunigter Beschäftigungsanstieg bei hoher Zuwanderung, deutsche Währungsunion als Herausforderung für die Geldpolitik; Prognosen für 1991: Verlangsamung der Weltwirtschaft, weitere Aufwärtsentwicklung in Westdeutschland, insbesondere von seiten der Investitionen, anhaltende Talfahrt der ostdeutschen Wirtschaft bis Jahresmitte, Nachfragebelebung in der zweiten Jahreshälfte; Wirtschaftspolitik für 1991 und danach auf dem Weg zur wirtschaftlichen Einheit Deutschlands: stabilitäts- und wachstumspolitische Aufgaben, insbesondere Verbesserung der natürlichen Umwelt, Konsolidierung der öffentlichen Haushalte durch Ausgabendisziplin, Umschichtungen, Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen sowie durch Privatisierung, Vermeidung von Steuererhöhungen, mittelfristige Unternehmenssteuerreform, unterschiedliche Strategien der Tarifpolitik in Ost- und Westdeutschland, Reform des Finanzausgleichs; Erneuerung der Wirtschaftsstruktur im östlichen Teil Deutschlands; Herausforderungen der Europäischen Gemeinschaft: Vollendung des Binnenmarkts, weltwirtschaftliche Verantwortung, Liberalisierung der Agrarpolitik, Schaffung der Europäischen Währungsunion
Grundsätze für die Förderung der Stillegung von Ackerflächen sowie der Extensivierung der landwirtschaftlichen Erzeugung, für die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen sowie der nationalen Zusatzprämie für die Erhaltung des Mutterkuhbestandes, Übersichten zum Sonderrahmenplan
Förderungsgrundsätze und Finanzierung der Maßnahmen, besondere Förderungsschwerpunkte in den einzelnen Bundesländern, Zusammenfassung der Anmeldungen 1990 für das Bundesgebiet, Fortschreibung des Rahmenplans für die Finanzplanjahre 1991 bis 1993, Vollzug des Rahmenplans 1988 bis 1991, Übersichten für den Rahmenplan 1990 bis 1993
(Bericht gem. Entschließung auf BT-Drs 10/1250) Wesentliche Änderungen im Rahmenplan 1990 bis 1993, Änderungen im Sonderrahmenplan 1988 bis 1993, Vorschläge zur Weiterentwicklung der Förderungsgrundsätze für den Rahmenplan 1991 bis 1994 (u.a. Förderung des landwirtschaftlichen Sektors der früheren DDR, verbesserte Förderung im Bereich Freizeit und Erholung, Gewährung einer Prämie für die Erstaufforstung landwirtschaftlicher Flächen, Ausstattung der Rahmenpläne mit Finanzmitteln
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament843/90open
Verwirklichung des Binnenmarkts für Dienstleistungen, Harmonisierung der Rechtsvorschriften bei der Ausübung der Direktversicherung, Angleichung der Rechtsvorschriften bei der Übermittlung von Finanzinformationen, Kontrolle von Insider-Geschäften, Aufhebung von Beschränkungen für institutionelle Anleger, Dienstleistungsfreiheit im Versicherungsbereich, Regelung der Einlagensicherung und Kontrolle von Großkrediten
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/705open
Arbeitsplatz- und beschäftigungspolitische Bedeutung der Genossenschaften, Durchführung eines gemeinschaftsweiten Entwicklungsprogramms zur Verbreitung des Genossenschaftsgedankens in den weniger entwickelten Gebieten der EG, Berücksichtigung der Genossenschaften bei der Umsetzung der strukturpolitischen Schaffung eines "Europäischen Garantiefonds" zur Finanzierung der Investitionen von Genossenschaften, Ausarbeitung eines Europäischen Genossenschaftskodex
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament10/5846open
Erstellung von Studien zur Gewalt gegen Frauen, Informations- und Aufklärungskampagne, Überprüfung der rechtlichen Unterscheidung von Vergewaltigung und unzüchtigen Handlungen, Schutz von Gewaltopfern im privaten Bereich, Information der Öffentlichkeit über den sexuellen Mißbrauch von Kindern, Maßnahmen gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz, Schutz der Frauen aus Minderheitengruppen, Anerkennung des sexuellen Mißbrauchs als Asylgrund, Bekämpfung des Frauenhandels, Entkriminalisierung der Prostitution, Studie über Kinderprostitution, Beschränkung pornographischer Darstellungen, Empfehlungen für Maßnahmen im Bildungsbereich
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/2486open
Umsetzung der vom Bundestag geforderten Verbesserungen (keine Anrechnung der Härteleistungen auf Sozialhilfeleistungen, weitestgehende Ausschöpfung von Ermessensspielräumen zugunsten der Antragsteller, Berücksichtigung eines Freibetrages von 300 DM bei der Festlegung von Einkommensgrenzen, künftige Verbesserung der Fragebögen); Vertretbarkeit einer Herabsetzung des Grades der Behinderung von Zwangssterilisierten von 40 auf 25, Schätzung der Gesamtkosten bei etwa 4.500 Betroffenen auf rund 130 Mio DM
Sicherheitspolitik und Dialog mit dem Osten, rüstungskontrollpolitische Entwicklungen im Berichtszeitraum, amerikanisch-sowjetische Verhandlungen, insbesondere INF-Vertrag, Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa (VKSE), militärisches Kräfteverhältnis zwischen NATO und Warschauer Pakt, Gesamtkonzept des Bündnisses für Rüstungskontrolle und Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen, Genfer Verhandlungen über ein weltweites Verbot chemischer Waffen, sonstige Rüstungskontrollaktivitäten
Erfüllung der Forderungen des Deutschen Bundestags nach Verhinderung negativer städtebaulicher Auswirkungen von Spielhallen durch: 1) freiwillige selbstbeschränkende Vereinbarung der Hersteller über die Bauart von Unterhaltungsautomaten mit Geldgewinnen, 2) freiwillige selbstbeschränkende Vereinbarung der Verbände der Unterhaltungsautomatenwirtschaft über die Aufstellung solcher Geräte, 3) ergänzende freiwillige Verpflichtung zum Einbau von manipulationssicheren Zählwerken zur umsatzsteuerlichen Ermittlung nach Änderung der Spielverordnung
Grundzüge des Programms, fachliche Schwerpunkte, Komplementarität zu den nationalen Programmen, Beteiligung deutscher Partner, Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik Deutschland, Sicherung des Datenschutzes
Verfassungsauftrag, völkerrechtlicher Rahmen, Grundsätze und Ziele der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung, Förderung in einzelnen Institutionen, Schwerpunkte der Menschenrechtspolitik der Bundesregierung seit Beginn der 11. Wahlperiode, Initiativen und weitere Aktivitäten, Menschenrechtspolitik der Bundesregierung in den einzelnen Institutionen und im Verhältnis zu einzelnen Staaten
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/6934open
Einbeziehung der DDR in die EG, Beschleunigung der Tempos der europäischen Integration, Wiedervereinigung als Katalysator für eine europäische Sicherheitspolitik
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/7375open
Verurteilung der Gräberschändungen auf dem jüdischen Friedhof von Carpentras sowie der Schändung weiterer Friedhöfe, Ablehnung jeglicher Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus
Verkehrssicherheitsprogramm 1984: Ziel der Verkehrspolitik: verkehrsgerechtes Verhalten aller Verkehrsteilnehmer, Unfallgeschehen 1988/89, Bemühungen des BMV zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr, Unfallforschung, Rettungswesen, Maßnahmen/Zeitkatalog
Schwerpunkte der humanitären Hilfe, Länder, Ziele und Inhalte, Durchführung, Maßnahmen privater deutscher Hilfsorganisationen, humanitäre Hilfsmaßnahmen der EG seit 1986