Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Analyse: Formen netzbasierter Kommunikation (Internet) und kultureller Wandel, Demokratie und Internet, digitale Demokratie, Netzöffentlichkeit und das Internet als Rahmen politischer Information und Kommunikation, Handlungsoptionen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament735/05open
Statistische Übersichten über die Zusammensetzung der Parteifinanzen nach Einnahmen, Ausgaben und Vermögen der seit 1994 im Bundestag vertretenen Parteien sowie sonstiger Parteien, ergänzende Informationen über staatliche Mittel für die Jahre 2001 bis 2004
Politische Rahmenbedingungen, Aktivitäten der Bundesregierung sowie der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK), Deutsche Bundesstiftung Umwelt, UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (2005 bis 2014)
Aufgaben der Fraktionen, Anhebung der Geldleistungen im Bundeshaushalt 2005: monatlicher Grundbetrag für jede Fraktion 293.270 Euro, monatlicher Betrag für jedes Mitglied 6.123 Euro, Gewährung eines Zuschlags von 15 v.H. auf den Grundbetrag und von 10 v.H. auf den Betrag für jedes Mitglied der Oppositionsparteien; ab Haushaltsjahr 2006 Erhöhung der Geldleistungen um 2,31 v.H., monatlicher Grundbetrag für jede Fraktion 300.045 Euro, monatlicher Betrag für jedes Mitglied 6.264 Euro, unveränderte Oppositionszuschläge
Rechtliche Entwicklungen, Personal-Service-Agenturen, Situation der Arbeitnehmerüberlassung, Überwachung der legalen Arbeitnehmerüberlassung, arbeitsmarktpolitische Bedeutung
Grundlagen, Ziele und Strategien der Auswärtigen Kulturpolitik; Arbeitsbereiche: Wissenschaft und Hochschulaustausch, Auslandsschulwesen, Berufliche Bildung und Weiterbildung sowie Lebenslanges Lernen, Deutsche Sprache, Kulturelle Programmarbeit, Bildende Kunst, Musik, Theater und Tanz, Druck- und audiovisuelle Medien, Jugend, Schüler, Sport, Kirchen, Kulturgüterrückführung, multilaterale Kulturzusammenarbeit; Arbeit der Mittlerorganisationen des Auswärtigen Amtes und anderer Einrichtungen der Auswärtigen Kulturpolitik: Goethe-Institut, Deutscher Akademischer Austauschdienst u. a.
Zwischenbilanz von 15 Jahren Aufbau Ost, aktuelle Entwicklung, Förderkonzept, demografischer Wandel: Herausforderungen für die neuen Länder; Programme und Politikfelder des Aufbaus Ost: Wirtschaftsförderung, Innovationen, Hochschul- und Forschungsstandort Ostdeutschland, Verkehrsinfrastrukturinvestitionen, Städte- und Wohnungsbau, Arbeitsmarktpolitik, Berufsausbildung, Jugend und Familie, Gesundheit und soziale Sicherung, ländlicher Raum, Energie und Umwelt, Kultur und Sport; Wirtschaftsdaten Neue Länder
Deutsche Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschuss- und Plenarsitzungen Erklärung von Washington, D.C. der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Resolutionen der Allgemeinen Ausschüsse Entschließungen: Die Situation in Abchasien, Georgien Kampf gegen Antisemitismus Finanzierung von ODIHR Geldwäsche Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter in der OSZE Kleinwaffen und leichte Waffen Die Konflikte in Armenien, Aserbaidschan und in Bergkarabach Korruptionsbekämpfung Bekämpfung des Menschenhandels Die Mittelmeerdimension der OSZE Moldau Terrorismus und Menschenrechte Notwendige Stärkung des Verhaltenskodex für Mitglieder von OSZE-Missionen Gefahrenabwehr auf See und Seeräuberei (oder "Piraterie") Unterbindung der Beteiligung von Mitgliedern der internationalen Friedenstruppen an Menschenhandel und Zwangsprostitution Verbesserung de Implementierung der OSZE Wahlstandards und Verpflichtungen und der Effizienz der OSZE-Aktivitäten bei der Wahlbeobachtung
Original: Bericht der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge und zur Änderung und Aufhebung arbeitsrechtlicher Bestimmungen (G-SIG: 15022008)
Germany · Bundesrat · 26 July 2022
Translated from German
Antwort der BRg auf die Entschließung des BR in Drs 783/00 (B)
Schwerpunkte der Beratungen, Beschluss 29 betr. Stimmrechte in den Ausschüssen Empfehlungen: 759 (2005) betr. die Umsetzung der europäischen Sicherheitsstrategie 760 (2005) betr. die Sicherheitszusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn 761 (2005) betr. das Europäische Technologie-Beschaffungsprogramm (ETAP) 762 (2005) betr. vernetzte Operationsführung: die europäischen Fähigkeiten 763 (2005) betr. die Bekämpfung des internationalen Terrorismus unter Verteidigungsgesichtpunkten 764 (2005) betr. die Entwicklungen bei der ESVP und dem Planziel 2010 765 (2005) betr. die Entwicklungen im weiteren Nahen Osten 766 (2005) betr. Waffenkontrolle und Nichtverbreitung: Verifizierung durch Satellit Entschließung: 126 (2005) betr. die Entwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit auf dem Balkan
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament690/05open
Schwerpunkte des Berichts: Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, politischer Extremismus in Deutschland, Umzug des BND nach Berlin, Eingaben von Bürgern an das Kontrollgremium, Kontrolle auf dem Gebiet des Artikel-10-Gesetzes, Befugnisse der Sicherheitsdienste gem. Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 9.1.2002, internationaler Erfahrungsaustausch
Ziel der Gesamtstrategie: von der Stabilisierung zur Annäherung an die EU, politische Instrumente, insbesondere Stabilitätspakt für Südosteuropa, Rolle der ESVP und der NATO, Menschenrechtsschutz, Entwicklung in den einzelnen Staaten, wirtschafts- und entwicklungspolitische Maßnahmen, Aktionsprogramm zur Bekämpfung organisierter Kriminalität und Korruption