Entwicklung der Ausbildungsförderung seit 2002, zeitliche Struktur und Umfang der Anpassung, Stellungnahme des Beirats für Ausbildungsförderung vom 13. Januar 2005 (beim Bundesrat als BT-Drs 15/4995 verteilt)
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/5396open
Aktuelle Lage der Landwirtschaft und agrarpolitische Maßnahmen, Rückgang der Anzahl landwirtschaftlicher Betriebe und der Beschäftigten bei deutlich gestiegener Wertschöpfung und aggregiertem Gewinn, Gewinnzuwächse insbesondere bei Ackerbau, Obst- und Weinbau, Gewinneinbrüche bei Milchwirtschaft, Gartenbau, Futterbau und Veredlung (Rinder-, Schweine-, Geflügelmast), Stagnation der Ertragslage im ökologischen Landbau, verbesserte Ertragslage in der Forstwirtschaft, Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Förderung nachwachsender Rohstoffe als Einkommensalternative für Bauern, Förderprojekt "Regionen aktiv - Land gestaltet Zukunft", Förderprogramme zum Erhalt der Artenvielfalt, Stabilisierung der agrarsozialen Sicherungssysteme, Reduktionsprogramm chemischer Pflanzenschutz, nachhaltige Fischereipolitik, Ausgabenumverteilung nach der EU-Erweiterung, Öffnung aller Agrarmärkte im Rahmen der WTO-Verhandlungen, Bekämpfung des Hungers über den VN-Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte (Beim Bundesrat als BT-Drs 15/4801 verteilt)
Erweiterung der Mitentscheidungskompetenz des Europäischen Parlaments in drei Hauptbereichen durch EU-Verfassungsvertrag (Wahl des Kommissionspräsidenten, EU-Gesetzgebungsverfahren, Haushaltspolitik)
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/4458open
Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen Entschließungen: Nr. 123 Betr. die Europäische Verfassung: Parlamentarische Weiterverfolgung und öffentliche Meinung Nr. 124 Betr. die Entwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit unter den Mittelmeerländern Nr. 125 Betr. die Lage in der Ukraine Empfehlungen: Nr. 749 (2004) Betr. die europäische Sicherheitspolitik fünfzig Jahre nach der Unterzeichnung des geänderten Brüsseler Vertrages - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 751 Betr. die Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus Nr. 752 Betr. die Zusammenarbeit bei der Verteidigungssystembeschaffung in Europa - Antwort auf den Jahresbericht des Rates Nr. 753 Betr. die transatlantische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wehrtechnik Nr. 754 Betr. unbemannte Kampfflugzeuge und die militärische Luftfahrt der Zukunft Nr. 755 Betr. die Dimension des Weltraums in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Nr. 756 Betr. die Europäische Union und die Friedenserhaltung in Afrika Nr.757 Betr. die neuen Herausforderungen für die transatlantische Sicherheitszusammenarbeit Nr. 758 Betr. den Einsatz europäischer Truppen auf dem Balkan Richtlinie Nr. 120 Betr. die europäische Sicherheitspolitik fünfzig Jahre nach der Unterzeichnung des geänderten Brüsseler Vertrages - Antwort auf den Jahresbericht des Rates
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/5785open
(Bericht gem. Beschluss auf Drs 15/4490) Wesentliche Entwicklungen seit Berlin 2003, nationale Organisation des Hochschulbereichs, Qualitätssicherung in der Lehre, zweistufiges Studiensystem, Anerkennung von Studienabschlüssen und Studienleistungen, Doktorandenausbildung und Forschung, Mobilität von Studierenden, lebenslanges Lernen, europäische Dimension des Hochschulraumes
Kriegerische Konflikte und die Notwendigkeit ziviler Krisenprävention, multilaterale Handlungsfelder der Krisenprävention, deutsche Beiträge, strategische Ansatzpunkte, Infrastruktur
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/5785open
Schwerpunkte des Berichts: Prioritätensetzung im Gesundheitswesen, Ethik in der biowissenschaftlichen und medizinischen Forschung, Transplantationsmedizin, Sondervoten, Kurzfassung der Zwischenberichte "Patientenverfügungen", "Organlebendspende", "Palliativmedizin und Hospizarbeit"
Die Behörde der BStU, Rechtsstreit mit Dr. Kohl, Archivbestände, Verwendung der Unterlagen auf Antrag oder Ersuchen, Forschung und Publikationen, Öffentlichkeitsarbeit, Internationalisierung der Aufarbeitung
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament673/05open
Original: Stellungnahme der Bundesregierung zu den Entschließungen des Bundesrates zum Vierten Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (G-SIG: 15022001)
Germany · Bundesrat · 26 July 2022
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Antwort der BRg auf die Entschließungen des BR in Drs 701/04 (B)
Infrastrukturplanung und Infrastrukturfinanzierung, Benutzung der Eisenbahn durch Menschen mit Nutzungsschwierigkeiten, Vereinbarungen mit Nachbarländern, Förderung durch die EU, Bedarfsplan für die Bundesschienenwege, Gesamtbauleistung bis zum 31. Dezember 2004, Berichte zu den Einzelprojekten
(Bericht gem. Entschließung auf BT-Drs 14/8799) Erfahrungen mit Dokumentationspflichten bei der Durchführung des Arzneimittelgesetzes und mit den Änderungen bei der Arzneimittelhaftung, keine Notwendigkeit der Einrichtung eines ergänzenden Haftungsfonds
Bericht über Maßnahmen zur Wohnraumüberwachung in den Jahren 1999, 2002 und 2004, Katalog der Anlassstraftaten, Statistik einschließlich Dauer, Kosten, Anlass und Benachrichtigung
Schwerpunkte der Beratungen, Entschließungen mit Empfehlungen, Redebeiträge deutscher Parlamentarier; Entschließungen 1449 (2005) Die Umwelt und die Millenniums-Entwicklungsziele 1450 (2005) Die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele 1451 (2005) Der Beitrag der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zur wirtschaftlichen Entwicklung in Mittel- und Osteuropa 1452 (2005) Die Lage im Nahen Osten 1453 (2005) Die gegenwärtige Lage im Kosovo 1454 (2005) Das Verschwinden und die Ermordung einer großen Zahl von Frauen und junger Mädchen in Mexiko 1455 (2005) Die Einhaltung der von der Russischen Föderation eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen 1456 (2005) Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Aserbaidschan 1457 (2005) Die Weiterverfolgung der Entschließung 1359 (2004) betr. politische Gefangene in Aserbaidschan 1458 (2005) Der Prozess der Verfassungsreform in Armenien 1459 (2005) Die Aufhebung der Einschränkungen beim Wahlrecht 1460 (2005) Eine verbesserte Antwort auf die Erfordernisse der psychischen Gesundheit Empfehlungen: 1706 (2005) Medien und Terrorismus 1707 (2005) Die Lage im Nahen Osten 1708 (2005) Die gegenwärtige Lage im Kosovo 1709 (2005) Das Verschwinden und die Ermordung einer großen Zahl von Frauen und junger Mädchen in Mexiko 1710 (2005) Die Einhaltung der von der Russischen Förderation eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen 171 (2005) Die Weiterverfolgung der Entschließung 1359 (2005) betr. politische Gefangene in Aserbaidschan 1712 (2005) Die Weiterverfolgung des Dritten Gipfels 1719 (2005) Die demokratische Kontrolle des Sicherheitssektors in den Mitgliedstaaten 1714 (2005) Die Aufhebung der Einschränkungen beim Wahlrecht 1715 (2005) Eine verbesserte Antwort auf die Erfordernisse der psychischen Gesundheit in Europa
Einmalige Beihilfen, laufende Beihilfen, einmalige Überbrückungsleistungen sowie Förderung von Alten- und Pflegeheimen, Mittelabfluss in Höhe von 522 Mio. Euro
Förderung deutscher Kultur im östlichen Europa: Museen, Wissenschaft, Sicherung und Erhaltung deutscher Bau- und Kunstdenkmale, kulturelle Breitenarbeit, verständigungspolitische Arbeit der Vertriebenen
Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Redebeiträge der deutschen Parlamentarier Entschließungen Nr. 1433 (2005) betr. Die Rechtmäßigkeit der Inhaftierungen durch die Vereinigten Staaten in der Bucht von Guantanamo 1434 (2005) betr. Die zunehmende Anfälligkeit der europäischen Energieversorgung 1435 (2005) betr. Energiesysteme und Umwelt 1436 (2005) betr. Das Atomprogramm des Iran und die Notwendigkeit einer internationalen Antwort 1437 (2005) betr. Migration und Integration: eine Herausforderung und eine Chance für Europa 1438 (2005) betr. Die Medienfreiheit und die Arbeit von Journalisten in Konfliktgebieten 1439 (2005) betr. Meeresverschmutzung Empfehlungen: Nr. 1698 (2005) betr. Die Rechte von in Heimen untergebrachten Kindern: Weiterverfolgung von Empfehlung 1601 (2003) der Parlamentarischen Versammlung 1699 (2005) betr. Die Rechtmäßigkeit der Inhaftierungen durch die Vereinigten Staaten in der Bucht von Guantanamo 1700 (2005) betr. Die Diskriminierung von Frauen in der Erwerbsbevölkerung und am Arbeitsplatz 1701 (2005) betr. Die Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Sport 1702 (2005) betr. Die Medienfreiheit und die Arbeit von Journalisten in Konfliktgebieten 1703 (2005) betr. Schutz und Hilfe für unbegleitete, asylsuchende Kinder 1704 (2005) betr. Referenden: Einführung guter Verfahren in Europa
(Bericht gem. Beschluss des Einsetzungsantrages auf Drs 15/2441) Auftrag, Arbeitsweise und Organisationsform des Parlamentarischen Beirats, Tätigkeiten und Vorhaben, Empfehlung zur Fortsetzung der Arbeit in der nächsten Legislaturperiode
(Bericht gemäß Beschluss auf Drs 15/4868) Exportsituation der Erneuerbare-Energien-Industrie, Zielländer und Zielmarktkriterien, Exporthemmnisse, Stand der Exportinitiative Erneuerbare Energien, Programme von BMWA und dena, Perspektiven und weiterer Handlungsbedarf
Stand der Antragsbearbeitung und der Beschwerdebearbeitung, Verteilung zusätzlicher Mittel (Zinsen), Abschluss der regulären Auszahlungen, Ex-post-Prüfungen, Dokumentation der Verzichtserklärungen, besondere Vorkommnisse, Förderschwerpunkte, Finanzstatus der Stiftung, Ausblick
Berichtsgrundlagen, Formen und Umfang von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, illegale Ausländerbeschäftigung, illegale Arbeitnehmerüberlassung, Verstöße gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, Maßnahmen zur Bekämpfung, internationale Entwicklungen
Internationale und nationale klimaschutzpolitische Entwicklungen seit 2000, Zwischenbilanz des Nationalen Klimaschutzprogramms von 2000 und weiterer Handlungsbedarf, u. a. Energieeffizienz im Gebäudebereich, erneuerbare Energien, Emissionshandel, Ökosteuer, sektorbezogene Maßnahmen, Aktivitäten der Länder, Kommunen und anderer Akteure (beim Bundesrat als BT-Drs 15/5931 verteilt)
(Bericht gem. § 5 Alkopopsteuergesetz) Entwicklung des Alkoholkonsums bei Jugendlichen unter 18 Jahren, Marktentwicklung bei Alkopops, Aufkommen aus der Alkopopsteuer, Kennzeichnung von Alkopops, Erfahrungen der Zollverwaltung bei der Steuererhebung, Verwaltungsaufwand, Erfahrungen in anderen europäischen Ländern
Berichtszeitraum 1.11.2002 bis 31.10.2003, leichter Anstieg der Beschäftigungsquote im Vergleich zum Vorjahr von 6,7 auf 7,1 v. H., wegen Besetzung aller Pflichtarbeitsplätze (Steigerung um 807 auf 4369) keine Zahlung einer Ausgleichsabgabe, Beschäftigung von mehr als einem Drittel schwerbehinderter Frauen, Statistisches (in Anlagen)
Versorgungsquote behinderter Jugendlicher in der Berufsausbildung, Initiative "job - Jobs ohne Barrieren", Öffentlichkeitsarbeit, Statistisches zum Ausbildungsstellenmarkt
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament585/05open