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Germany

Questions

7,533 ingested questions from Germany in 2025. Walk years back as far as this source still publishes.

Question· Kleine Anfrage21/3180open

Unterbringung von asylum seekersn sowie von Personen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetzes bzw. sonstiger Personen mit Flucht und Asylhintergrund in Bundesliegenschaften (Kasernen) - aktueller Ist-Stand und sicherheitsrelevante Aspekte

Original: Unterbringung von Asylbewerbern sowie von Personen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetzes bzw. sonstiger Personen mit Flucht und Asylhintergrund in Bundesliegenschaften (Kasernen) - aktueller Ist-Stand und sicherheitsrelevante Aspekte

Germany · German Bundestag · 13 February 2026

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(insgesamt 5 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage21/3139open

Übersicht aller Projekte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit 2020 sowie Darlegung der erzielten Ergebnisse und Erfolge (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die minor interpellation auf Bundestagsdrucksache 21/1374)

Original: Übersicht aller Projekte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit 2020 sowie Darlegung der erzielten Ergebnisse und Erfolge (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1374)

Germany · German Bundestag · 9 January 2026

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Question· Schriftliche Frage21/3373open

Treffen von Bundesminister Patrick Schnieder mit Vertretern der Luftfahrtindustrie sowie von Umwelt-, Verbraucherschutz- und Fluggastrechtsorganisationen

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Treffen hat der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder seit Amtsantritt mit Vertreterinnen und Vertretern der Luftfahrtindustrie sowie von Umwelt-, Verbraucherschutz- bzw. Fluggastrechtsorganisationen wahrgenommen, und welche Themen wurden dabei jeweils erörtert (bitte jeweils einzeln mit Datum auflisten)?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Verbesserung der Schienenräumkapazitäten seit Dezember 2023

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Maßnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Verbesserung der Schienenräumkapazitäten im Schienenverkehr seit Dezember 2023 ergriffen, insbesondere im Bereich Südbayern und Oberbayern, und wie viele Schienenräumfahrzeuge stehen aktuell zur Verfügung (bitte die Veränderungen seit dem Dezember letzten Jahres angeben)?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Finanzmittel für den Ausbau des Streckenabschnitts der Bundesstraße 107 in Pritzwalk

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Finanzmittel stehen für den Ausbau des ca. 7,5 km langen Streckenabschnitts der Bundesstraße 107 zwischen Mesendorf (Ortsteil von Pritzwalk) und Pritzwalk insgesamt zur Verfügung, und wann kann mit dem Beginn sowie mit dem Abschluss der Bauarbeiten gerechnet werden?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Netzzustandsnoten der Strecke Stuttgart Hbf - Stuttgart-Vaihingen für das Jahr 2024

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Netzzustandsnoten für das Jahr 2024 waren für die Strecken Stuttgart Hauptbahnhof bis Stuttgart-Vaihingen (Panoramabahn) und die Bodenseegürtelbahn zwischen Friedrichshafen und Radolfzell insgesamt sowie für die Anlagenklassen Gleise, Weichen, Brücken, Tunnel, Stützbauwerke, Bahnübergänge, Stellwerke sowie Oberleitung ausgewiesen?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Simulation der Verkehrsströme für das Umfeld der Anschlussstelle Treptower Park der A 100

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wurde nach Kenntnis der Bundesregierung vor der Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A 100 die letzte Simulation der Verkehrsströme für das Umfeld der Anschlussstelle Treptower Park der A 100 für den Zeitpunkt nach deren Eröffnung vorgenommen, und zu welchen Ergebnissen kam diese insbesondere mit Blick auf die notwendigen Vorkehrungen zum Management des Stau- und Unfallgeschehens im Bereich der eingeschränkt nutzbaren Elsenbrücke (bitte wenn möglich die Verkehrsmengenkarten/-daten beilegen)?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Förderung der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH für die Beschaffung von Wasserstoffzügen

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Informationen liegen der Bundesregierung zur ihrem Engagement bei Wasserstoffzügen der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 vor (Höhe der Zuschüsse [insgesamt], geplante Betriebsstunden, tatsächliche Betriebsstunden), und wie bewertet die Bundesregierung den Erfolg (wirtschaftlichen und klimatologischen) dieser Förderung (www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/wasserstoff-zuege-probleme-100.html)?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Fortschritte bei der Brückensanierung seit 2022

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welcher Fortschritt bei der Brückensanierung ist seit dem "Brückengipfel" vom 10. März 2022 zu verzeichnen und zukünftig zu erwarten (bitte Anzahl der tatsächlich sanierten Brücken in den Jahren 2022 bis 2025, Anzahl der insgesamt als sanierungsbedürftig klassifizierten Brücken in den Jahren 2022 bis 2030 sowie Anzahl der voraussichtlich sanierten Brücken 2026 bis 2030 angeben), und wie bewertet die Bundesregierung den bisherigen Umfang der Erfüllung der selbst gesteckten Sanierungsziele seit dem Jahre 2022 (https://bmv.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/zukunftspaket-leistungsfaehige-autobahnbruecken.pdf?__blob=publicationFile)?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Definition des Begriffs "hocheffizienter Verbrenner"

Germany · German Bundestag · 27 July 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kriterien und Messgrößen verwendet die Bundesregierung zur Definition des Begriffs "hocheffiziente Verbrenner" im Bereich der Personenkraftwagen, wie er im Schreiben des Bundeskanzlers Friedrich Merz an die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen erwähnt wurde, und wie bewertet die Bundesregierung die Vereinbarkeit dieses Konzepts mit den Klimaschutzzielen im Verkehrssektor?

Question· Schriftliche Frage21/3373open

Zielvorgabe bzgl. der Zulassungszahlen von Elektrofahrzeugen

Original: Zielvorgabe bzgl. der Zulassungszahlen von Elektrofahrzeugen

Germany · German Bundestag · 19 June 2026

Translated from German

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hält die Bundesregierung an ihrem selbst erklärtem Ziel fest, bis zum Jahr 2030 15.000.000 EAutos in den deutschen Straßenverkehr zu integrieren, und wenn ja, wie plant die Bundesregierung unter aktuellen Gesichtspunkten der Planung am deutschen Strommarkt, den damit einhergehenden steigenden Strombedarf zu decken und das Preisniveau der Kilowattstunde Strom in einem volkswirtschaftlich verträglichen Rahmen zu halten?

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