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Germany

Records

574 ingested records from Germany in 2007. Walk years back as far as this source still publishes.

Record· Allgemeine Verwaltungsvorschrift752/07open

Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung - AVV RÜb)

Germany · Bundesrat · 26 July 2022

Außerkrafttreten der AVV vom 21.12.2004; Neufassung; Rotationsprinzip von Kontrollpersonal; Qualitätsmanagement-Systeme; Vier-Augen-Prinzip bei Betriebskontrollen; Nationales Frühwarnsystem; Krisenmanagement

Record· Ansprache/Erklärung/Mitteilung840open

Gedenkansprache des Präsidenten zu Ehren der Sinti und Roma

Germany · Bundesrat · 26 July 2022

"Auschwitz-Erlass" vom 16.12.1942; Völkermord an den Sinti und Roma; größte Minderheit in der Europäischen Union; Teilhabe am kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben; Roma-Lehrer in Hamburg zur Förderung des Schulbesuchs der Sinti- und Roma-Kinder; Denkmal für die Opfer des nationalsozialistischen Völkermords an den Sinti und Roma

Record· Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben16/6765open

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2007 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13 Titel 636 85 - Zuschüsse zu den Beiträgen zur Rentenversicherung der in Werkstätten beschäftigten behinderten Menschen

Original: Haushalts- und Wirtschaftsführung 2007 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13 Titel 636 85 - Zuschüsse zu den Beiträgen zur Rentenversicherung der in Werkstätten beschäftigten behinderten Menschen

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

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Record· EU-Vorlage16/4501open

Bericht der Kommission über die Anwendung der Richtlinie 96/67/EG des Rates vom 15. Oktober 1996 KOM (2006) 821 endg.; Ratsdok 5894/07

Original: Bericht der Kommission über die Anwendung der Richtlinie 96/67/EG des Rates vom 15. Oktober 1996 KOM (2006) 821 endg.; Ratsdok 5894/07

Germany · German Bundestag · 29 November 2024

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<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung betr. Hinwirken auf Unterlassung einer Revision der Bodenabfertigungsrichtlinie

Record· EU-Vorlage16/4501open

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Ein Aktionsplan für Kapazität, Effizienz und Sicherheit von Flughäfen in Europa" (inkl. 5886/07 ADD 1 und 5886/07 ADD 2); KOM (2006) 819 endg.; Ratsdok. 5886/07 (G-SIG: 16900322)

Original: Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Ein Aktionsplan für Kapazität, Effizienz und Sicherheit von Flughäfen in Europa" (inkl. 5886/07 ADD 1 und 5886/07 ADD 2); KOM (2006) 819 endg.; Ratsdok. 5886/07 (G-SIG: 16900322)

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

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<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung betr. Schaffung neuer Kapazitäten zur Bewältigung prognostizierter Kapazitätsprobleme, Beachtung deutscher Drehkreuze im Rahmen des europäischen Luftverkehrsnetzes sowie Hinwirken auf eine Ausweitung der Zuständigkeiten der EASA auf Flughafensicherheit und Ablehnung einer einheitlichen zentralen Beobachtungsstelle für mittelfristige Flughafenkapazitätsplanung

Record· EU-Vorlage16/4501open

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zu Flughafenentgelten (inkl. 5887/07 ADD 1 und 5887/07 ADD 2) KOM (2006) 820 endg.; Ratsdok. 5887/07 (G-SIG: 16900323)

Original: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zu Flughafenentgelten (inkl. 5887/07 ADD 1 und 5887/07 ADD 2) KOM (2006) 820 endg.; Ratsdok. 5887/07 (G-SIG: 16900323)

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung betr. Beibehaltung nationaler Regulierungsansätze im Rahmen des Entgeltrichtlinien-Entwurfes

Record· EU-Vorlage16/6389open

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Organspende und -transplantation: Maßnahmen auf EU-Ebene (inkl. 9834/07 ADD 1 und ADD 2); Ratsdok. 9834/07; KOM (2007) 275 endg. (G-SIG: 16900390)

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<p style="font-family: Arial;"><font size="2"><span style="font-weight: bold;">Beschlussempfehlung des Ausschusses</span>: Annahme einer Entschließung betr. Problembewältigung in Europa im Zusammenhang mit Transplantationsrisiken, Organspende, Organmangel und illegalem Organhandel; Beibehaltung des hohen Sicherheits- und Qualitätsniveaus im Bereich der Organspende und &ndash;transplantation in Deutschland; Vereinbarkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip; </font><font size="2">Unberührbarkeit der einzelstaatlichen gesetzlich-ethischen Regelungen über die Spende von Organen</font></p>

Record· EU-Vorlage16/5806open

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers (Ratsdok. 10114/07; KOM (2007) 263 endg.) (G-SIG: 16900378)

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span><span style="font-weight: bold;">Beschlussempfehlung des Ausschusses:</span> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung betr. Abstimmung mit Bundesländern und Transportgewerbe sowie Prüfung der neuen Regelungen insbes. in den Bereichen Einrichtung eines Verkehrleiters, Bewertung der finanziellen Leistungsfähigkeit, fachliche Eignung, grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Behörden und elektronische Register, Verwaltungsvorschriften betr. Sanktionen, Berichtspflichten gegenüber der Kommission, Durchführungsermächtigungen der Kommission sowie Vereinbarkeit mit Subsidiaritätsprinzip und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz</span>

Record· EU-Vorlage16/5806open

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Regeln für den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Kraftomnibussen (Neufassung) (Ratsdok. 10102/07; KOM (2007) 264 endg.) (G-SIG: 16900379)

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span style="font-weight: bold;">Ursprünglicher Titel: </span>Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Personenkraftverkehrsmarkt (Neufassung)<br /><br /><span style="font-weight: bold;">Beschlussempfehlung der BT-Ausschüsse:</span><span> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Vorlage eines Berichtes betr. weiteres Vorgehen in den Bereichen Anwendbarkeit gegenüber Drittstaaten, Gemeinschaftslizenz und Mitführungspflichten, Antragsverfahren, Genehmigungsverfahren für Linienverkehre, verordnungskonforme Ablehnungsgründe, Abschaffung des EU-Fahrtenblattes, erweiterte Zusammenarbeit zwischen den Behörden, verbesserte Überwachung und Sanktionierung sowie Vermeidung zusätzlichen Verwaltungsaufwandes bei elektronischem Register und Berichterstattungspflichten der Mitgliedstaaten</span>

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