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Kultur

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Report· Bericht, Gutachten, Programm21/6550open

Evaluierungsbericht zum Transformationsprozess des Stasi-Unterlagen-Archivs in das Bundesarchiv

Germany · German Bundestag · 9 July 2026

Das Stasi-Unterlagen-Archiv als Teil des Bundesarchivs: Digitalisierung und Rekonstruktion von Unterlagen, Grundlagen- und Quellenforschung, Erschließung und Bereitstellung der Unterlagen, Beratung und Zugang, strukturelle Zusammenführung, öffentliche Kommunikation und Vermittlungsangebote, Arbeit des Beratungsgremiums; Bewertung und Empfehlungen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/7428open

Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 22. Juni 2026 zu zwangsrekrutierten Soldaten aus dem Elsass und der Moselle

Germany · German Bundestag · 30 July 2026

Benennung der zwangsweisen Einberufung von Elsässern und Mosellanern in die Wehrmacht als Kriegsverbrechen, Anbringung von Gedenktafeln auf deutschen Soldatenfriedhöfen in Europa, Stärkung der Erinnerungsarbeit und etwaige Aufnahme der Einberufung der Malgré-Nous in den Lehrplan beider Länder

Bill· Gesetzgebung20/12350concluded

Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (KGSGÄndG)

Germany · German Bundestag · 26 September 2024

Anpassung nationaler Bestimmungen an EU-Recht und Beseitigung von in der Anwendung erkannten Unschärfen: Bestimmung der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde als zuständige Behörde für die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen für Kulturgüter (Übertragung der Aufgabe an die nachgeordnete Kunstverwaltung des Bundes (KVdB) per Erlass); Klarstellung des Regelungsgefüges zwischen den Einfuhrbestimmungen und ihrem Verhältnis zur Sicherstellung, praxisrelevante Anpassungen im Bereich der Sicherstellungen, zeitliche Flexibilisierung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut von 5 auf maximal 10 Jahre;<br /> Änderung versch. §§ Kulturgutschutzgesetz<br /> <br /> Bezug: Bericht über die Anwendung des Kulturgutschutzgesetzes auf BT-Drs 20/2018<br /> Verordnung (EU) 2019/880 über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern vom 17. April 2019 (ABl. L 151, 07.06.2019, S. 1)<br /> Wiedervorlage siehe BT-Drs 21/219 GESTA 21. WP O001

Law· Gesetzgebung21/5878enacted

Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juli 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Deutsch-Französischen Gymnasien und das Deutsch-Französische Abitur

Germany · German Bundestag · 10 July 2026

Zustimmung zu dem am 29. Juli 2025 in Paris unterzeichneten Abkommen: Konsolidierung sowie Weiterentwicklung der Deutsch-Französischen Gymnasien; Anforderungen des Deutsch-Französischen Abiturs für den Schulabschluss, Anerkennung der Abschlussurkunde als allgemeine Hochschulzugangsberechtigung, Sicherstellung der pädagogischen Kohärenz durch Koordinierungsausschuss, Bestellung und Entsendung der Schulleiter, Schiedsklausel, Laufzeit und schrittweise Anwendung des Abkommens

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/5500open

Entwurf der Aufgabenplanung 2026 bis 2029

Germany · German Bundestag · 8 July 2026

Programmziele und Schwerpunktvorhaben der Deutschen Welle: Globale Herausforderungen und strategischer Rahmen, Unternehmensziele 2026 &ndash; 2029, strategische Partnerschaften und Projekte, strategische Ausrichtung der Angebote pro Region, DW Akademie, finanzieller Rahmen

Bill· Gesetzgebung324/26open

Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)

Germany · Bundesrat · 10 July 2026

Investitionsverpflichtung in europäische audiovisuelle Werke für alle auf deutsche Nutzer zugeschnittene in- und ausländische Anbieter audiovisueller Mediendienste auf Abruf einschließlich privater und öffentlich-rechtlicher Fernsehveranstalter in Höhe von acht Prozent des deutschen Nettoumsatzes bzw. Programmetats; Subquote zugunsten unabhängiger Filmhersteller mit Vorgaben zum Rechterückfall, Öffnungsklausel zur Schließung von Branchenvereinbarungen von Mediendiensteanbietern, Anpassung der Verpflichtung an die konjunkturelle Lage, Überprüfung durch die Filmförderungsanstalt, Evaluierung und Berichterstattung nach drei Jahren<br /> <br /> Bezug: Richtlinie 2010/13/EU vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste &ndash; AVMD-Richtlinie) (ABl. L 095, 15.40.2010, S. 1 ; L 263, 06.10.2010, S. 15 ; ABl. L, 2024/1083, 17.04.2024)<br /> Bericht der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle über Investitionen von Rundfunkanstalten und Streamingdiensten in europäische Originalinhalte vom 11. September 2025

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/6300open

29. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik für das Jahr 2025

Germany · German Bundestag · 27 May 2026

Finanzielle Ressourcen, Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik: Wissenschaftsdiplomatie, Auslandsschulwesen und deutsche Sprache, Bildung, Kulturdiplomatie, Kampf gegen Antisemitismus und Antiziganismus, Holocausterinnerung, Medien- und Filmförderung; strategische Kommunikation, Mittlerorganisationen und Partner

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