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Kultur

49 records · 83 documents in 2025

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Records

Record· Geschäftsordnung21/1559rejected

Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Bessere Lesbarkeit von Drucksachen durch Verzicht auf Gendersprache

Germany · German Bundestag · 16 October 2025

Keine Anwendung geschlechtergerechter Sprache bei den in Plenum oder Ausschüssen behandelten Bundestagsdrucksachen, insbesondere Verzicht auf Verwendung von Sonderzeichen;<br /> Änderung § 76 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages<br /> <br /> Bezug: Wiedervorlage des Antrags auf BT-Drs 20/4898 in rechtsförmlich geänderter Fassung

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3000open

Zweiter Tätigkeitsbericht des Bundesarchivs über die Arbeit des Stasi-Unterlagen-Archivs für den Zeitraum Juli 2023 bis Juni 2025

Germany · German Bundestag · 18 December 2025

Rahmenbedingungen für die weitere Integration der Stasi-Unterlagen in das Bundesarchiv, Beratungsgremium zur Begleitung des Transformationsprozesses, Entwicklung der Archivstandorte und Außenstellen, Archivbestände, Verwendung der Unterlagen (Bürgeranträge, öffentliche und nichtöffentliche Stellen, Forschung zu Aufarbeitung und politischer Bildung sowie Presse, Rundfunk und Film, Rechtsstreitigkeiten), Forschungsaktivitäten, Unterrichtung und Vermittlung, Zusammenarbeit mit der SED-Opferbeauftragten, Internationales

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/2910open

Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur

Germany · German Bundestag · 3 December 2025

Bilanz nach 25 Jahren Gedenkstättenkonzeption, aktuelle Herausforderungen, Bundesförderung der Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft (KZ-Gedenkstätten, Verfolgungsgeschichte unterschiedlicher Opfergruppen, Täterschaft und Kriegsverbrechen u.a.), Bundesförderung der Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur und des SED-Unrechts in SBZ und DDR (Gedenkstätten, Mahn- und Erinnerungsorte u.a.), Projektförderung, Entwicklungspotentiale

Law· Gesetzgebung21/219enacted

Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)

Germany · German Bundestag · 11 July 2025

Anpassung nationaler Bestimmungen an EU-Recht und Beseitigung von in der Anwendung erkannten Unschärfen: Bestimmung der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde als zuständige Behörde für die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen für Kulturgüter (Übertragung der Aufgabe an die nachgeordnete Kunstverwaltung des Bundes (KVdB) per Erlass); Klarstellung des Regelungsgefüges zwischen den Einfuhrbestimmungen und ihrem Verhältnis zur Sicherstellung, praxisrelevante Anpassungen im Bereich der Sicherstellungen, zeitliche Flexibilisierung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut von 5 auf maximal 10 Jahre;<br /> Änderung versch. §§ Kulturgutschutzgesetz<br /> <br /> Bezug: Bericht über die Anwendung des Kulturgutschutzgesetzes auf BT-Drs 20/2018<br /> Verordnung (EU) 2019/880 über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern vom 17. April 2019 (ABl. L 151, 07.06.2019, S. 1)<br /> Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 20/12350 (GESTA 20. WP O003)<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Ausnahme artenschutzrechtlicher Belange von Rückgabeansprüchen der Herkunftsländer illegal eingeführter Kulturgüter

Bill· Gesetzgebung2/14concluded

Gesetz zum Ausschluss der Verjährung von Herausgabeansprüchen bei abhanden gekommenen Sachen, insbesondere bei in der NS-Zeit entzogenem Kulturgut (Kulturgut-Rückgewähr-Gesetz - KRG)

Germany · Bundesrat · 17 October 2025

Allgemeiner Ausschluss einer Berufung auf die Verjährung des Herausgabeanspruches von abhanden gekommenen Sachen bei bösgläubigem Erwerb;<br /> Änderung § 214 sowie Folgeänderung §§ 218 und 813 Bürgerliches Gesetzbuch<br /> <br /> Bezug: Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz vom Dezember 1999<br /> Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts, BR-Drs 819/01 (Beschluss)

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/5151open

Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben

Germany · German Bundestag · 21 August 2025

Querschnittsdimensionen: Betroffenenperspektive, Strukturbildung, Digitalität; Handlungsfelder: Datenerhebung, Forschung und Lagebild; Bildung als Antisemitismusprävention; Erinnerungskultur, Geschichtsbewusstsein und Gedenken; repressive Antisemitismusbekämpfung und Sicherheit; jüdische Gegenwart und Geschichte

Law· Gesetzgebung20/13952enacted

Gesetz über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (StiftPKG)

Germany · German Bundestag · 21 March 2025

Neuausrichtung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK): Anpassung des Stiftungszwecks an Breite und Aufgaben der Stiftung, vereinfachtes Verfahren zur Satzungsgebung und -änderung, Zuständigkeiten von Organen und Gremien, Rechtsaufsicht, Flexibilisierung des Haushalts, Befristung von Führungspositionen, Aufnahme der &quot;Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss&quot;;<br /> Außerkrafttreten Gesetz zur Errichtung einer Stiftung Preußischer Kulturbesitz und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung<br /> <br /> Bezug: Beschluss des Stiftungsrats der SPK vom 5. Dezember 2022<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen

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