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Resolution· Entschließungsantrag BT17/1088rejected
Germany · German Bundestag · 11 March 2025
Gewährleistung von Gerechtigkeit und Sicherheit (Gesundheitspolitik und gesetzliche Krankenversicherung, Steuerpolitik, Kommunalfinanzen, Stärkung der Demokratie, Finanzmarktpolitik, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit), Gestaltung von Fortschritt und Zukunft (Energiepolitik, Bildungs- und Forschungspolitik, Infrastruktur, Städtebauförderung, Kinder- und Jugendpolitik sowie Familienförderung), Förderung von nachhaltigem Wachstum und Arbeit (Haushaltskonsolidierung, Stärkung des Produktionsstandorts Deutschland)
Resolution· Entschließungsantrag BT17/1087rejected
Original: Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
hier: Epl. 30 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Germany · German Bundestag · 11 March 2025
Translated from German
Prioritätensetzung zugunsten der Bildungsausgaben, Auflage eines Förderprogramms zur Qualifizierung zusätzlichen pädagogischen Personals, Ausweitung des BAföG und Meister-BAföG, Gegenfinanzierung der Aufstockung des Hochschulpakts 2020 durch die Beendigung der Exzellenzinitiative, Rücknahme der Erhöhung der technologieorientierten Innovationsförderung in industrienahen Bereichen zugunsten des Bildungs- und Hochschulsektors
Report· Bericht, Gutachten, Programm17/990open
Germany · German Bundestag · 21 February 2025
Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation: Aktuelle Entwicklungen und Handlungserfordernisse; Kernthemen 2010: internationale Wettbewerbsfähigkeit, Bologna-Reform, Wirtschaft in Ostdeutschland, Elektromobilität, Patentsystem; Struktur und Trends: Indikatoren zum Stand von Forschung und Innovation
Report· Bericht, Gutachten, Programm17/1880open
Germany · German Bundestag · 21 February 2025
Forschungs- und innovationspolitische Ziele und Maßnahmen (Hightech-Strategie, Wissenschaftspolitik, Internationalisierung, Politikberatung), Strukturen des Forschungs- und Innovationssystems, Forschungs- und Innovationsförderung der Länder und des Bundes (Forschungsschwerpunkte, institutionelle Infrastrukturen, Großgeräte und Querschnittsmaßnahmen, Mittelstand), internationale Zusammenarbeit, Daten zu Ausgaben, Personal und Patenten
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/9896open
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
CO2-Abscheidung und -Lagerung bei Kraftwerken Sachstandsbericht zum Monitoring "Nachhaltige Energieversorgung"
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
<span>Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Stand der Technik, Potenziale, Risiken und Umweltauswirkungen, Kosten und Wettbewerbsfähigkeit, Integration in das Energiesystem, öffentliche Meinung und Akzeptanz, Rechtsfragen, Handlungsbedarf</span>
Motion· Antrag16/2796rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Vorlage eines Hochschulzulassungsgesetzes sowie eines Hochschulabschlussgesetzes, Ausweitung der Studienplatzkapazitäten
<p> </p>
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/5374open
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
TA-Projekt: Biobanken für die humanmedizinische Forschung und Anwendung (G-SIG: 16001297)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: nationale und internationale Biobanken, wissenschaftliche und forschungspolitische Bedeutung von Biobanken, rechtspolitische und rechtsethische Aspekte, Datenschutz, Resümee und Ausblick <p> </p>
Question· Kleine Anfrage16/12536open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Umsetzung der Forderung des EU-Umweltministerrats nach Verbesserung der Risikoprüfung, Zweifel an der Unabhängigkeit der Experten, Verflechtung zwischen Interessengruppen und Zulassungsbehörden, fehlende ökologische Aspekte, Patente, unabhängige wissenschaftliche Studien zu Risiken bei gentechnisch veränderten Pflanzen, Förderung mit Bundesmitteln</span>
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/6337open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<p style="font-family: Arial;"><font size="2">Definition, Nutzung und Wirkung der Nanotechnologie, Darstellung des relevanten Rechtsrahmens, Bewertung des regulatorischen Änderungsbedarfs, Maßnahmen</font></p>
<div style="font-family: Arial;"><font size="2"> </font></div>
Motion· Antrag16/12474concluded
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Innovations- und forschungsfreundliche Ausgestaltung des Steuerrechts im Rahmen einer umfassenden Steuerreform und Beseitigung der forschungsfeindlichen Regelungen von 2008, Prüfung und Einführung einer indirekten neben der direkten (Projekt-)Förderung</span>
Question· Kleine Anfrage16/12532open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Einflussnahme der Atomwirtschaft und Karl Winnackers auf das Kabinett Erhard bezüglich der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK); Gründung und Betrieb der WAK, Kosten, Konsequenzen der 4. Novelle des Atomgesetzes für das Forschungsbergwerk Asse, Dokumentation und Aktenlage zum radioaktiven Inventar in der Asse und beim WAK</span>
Question· Kleine Anfrage16/12815open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Für DNA-Spurensicherung verwendete und bereits in der Herstellung mit DNA verunreinigte Wattestäbchen, Möglichkeit von falschen DNA-Spuren in der DNA-Analyse-Datei, Maßnahmen </span>
Question· Kleine Anfrage16/12821open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Wehrtechnische Forschung an Großforschungseinrichtungen des Bundes, sonstigen Forschungsinstituten und Hochschulen in Hamburg, Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg), des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und von Privatunternehmen, Ausschreibung und Vergabe bundeswehrrelevanter Forschungsvorhaben, Beteiligung von Bundeswehrpersonal, Forschungsförderung einzelner Bereiche</span>
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12510open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
(Bericht gem. § 2 Abs. 4 Ethikratgesetz) Arbeitsweise des Deutschen Ethikrates, Themen, Veranstaltungen, internationale Initiativen und Kontakte, gesellschaftliche Debatte, Ausblick, Mitglieder des Deutschen Ethikrates
Question· Kleine Anfrage16/13041open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Ergebnisse der Bund-Länder-Projektgruppe zum Umgang mit Spurensicherungsmaterialien (u. a. mit Wattestäbchen), Konsequenzen aus der Ermittlungspanne im Zusammenhang mit dem „Phantom“ im Hinblick auf die Bewertung von DNA-Spuren und die DNA-Datenbank des BKA, weitere Fälle, Gütesiegel für DNA-freie Spurensicherungsmaterialien, Vereinbarkeit der Angabe des DNA-Codes der Mitarbeiter der Herstellerfirmen auf der Verpackung mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung</span>
Question· Kleine Anfrage16/13050open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Stand der Entwicklung, finanzielle Risiken, Einhaltung des Termins für die Inbetriebnahme, technologischer Vorsprung vor ausländischen Konkurrenzsystemen, Nutzung für militärische Zwecke
Motion· Antrag16/10329concluded
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Start einer Nationalen Energieforschungsoffensive; Konzentration der Gesamtverantwortung in einer Hand, Sicherung ausreichender Finanzierungen, Rahmenbedingungen für Forschungsanstrengungen der Wirtschaft, Förderprogramme mit breitem Technologieansatz, Aktivitäten auf den Gebieten Erneuerbare Energien und Kernenergie, Gründung einer „Deutschen Stiftung Energieforschung“</span>
Question· Kleine Anfrage16/13045open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Anordnung der Agrarministerin durch Bescheid des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zum Ruhen der Anbaugenehmigung von Mais MON810, Koalitionsaussage zur Biotechnologie als wichtige Zukunfts- und Wachstumsbranche für Forschung und Wirtschaft, befürchtete Umweltgefährdung durch MON810, Felduntersuchungen zu Bt-Mais, Gefährdung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Deutschland durch wissenschaftlich nicht fundierte Vorgehensweise des BVL, Zeitpunkt für Strategiepapier der Agrarministerin zur Grünen Gentechnik</span>
Law· Gesetzgebung16/12229enacted
Original: Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland, Bonn
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
<span>Überarbeitung der rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen: Organe der Stiftung, Verfahren zur Findung von Stiftungsratsmitgliedern, Neudefinition der Funktionen von Stiftungsrat, Stiftungsratsvorsitz und Geschäftsführung, Aufnahme näherer Regelungen zur Geschäftsstelle, Qualitätsmanagement durch regelmäßige Evaluationen und Perspektivberichte<br /> Ergänzung der Überschrift durch die Angabe "(DGIAG)" sowie Änderung, Einfügung und Aufhebung versch. §§ act zur Errichtung einer Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland, Bonn; Bekanntmachungserlaubnis<br /> <br /> Für die öffentlichen Haushalte entstehen geringfügige Kosten, die aus dem Einzelplan des BMBF finanziert werden.<br /> <br /> <strong>Bezug: </strong>Erhöhung der Anzahl der zugehörigen Institute<br /> Stellungnahme des Wissenschaftsrats zur weiteren Entwicklung der Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland (DGIA) sowie zur künftigen Finanzierung des Deutschen Historischen Instituts Moskau vom 9. November (WR-Drucksache 8183/07)</span>
Motion· Antrag16/7858rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Mindestregelungen eines vorzulegenden Wissenschaftsfreiheitsgesetzes: Steigerung der Leistungsfähigkeit des Wissenschaftssystems durch Ausbau der Kooperationsmöglichkeiten zwischen Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft bei gleichzeitiger Erhöhung der Eigenverantwortung, Selbstverwaltung durch Einführung von Globalhaushalten, eigenständiger Wissenschaftstarifvertrag, erleichterte Arbeitsmöglichkeiten für ausländische Wissenschaftler, vereinfachte außeruniversitäre Forschung, Einbeziehung forschender Unternehmen, wissenschaftsspezifische Weiterentwicklung des Vergaberechts, Stimulierung der Forschungs- und Entwicklungsausgaben der Wirtschaft</span>
Motion· Antrag16/8221rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Mehr Autonomie und Selbstständigkeit von Forschungseinrichtungen durch eigenständige Haushaltsbewirtschaftung sowie Verwaltung von Mittelvergabe, Personal und Beschaffung; Attraktivitätssteigerung von Arbeitsbedingungen, Arbeits- und Tarifrecht, Verbesserungen bei Nachwuchsförderung, Familienfreundlichkeit, Gleichstellungspolitik, Kooperation mit der Wirtschaft, Verwertbarkeit von Forschungsergebnissen, wissenschaftsfreundliches Urheberrecht, bundesweite Koordination, Europäischer Forschungsraum und internationaler Austausch, Forschungsstärkung durch Föderalismusreform II</span>
Motion· Antrag16/9104rejected
Original: Wissenschaft als Beruf attraktiver machen - Den wissenschaftlichen Nachwuchs besser unterstützen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
<span>Mit den Ländern umzusetzende Maßnahmen in den Bereichen Promotionsrecht und –bedingungen, Juniorprofessur und weitere Karriereplanung, Habilitation und Lehrbefugnis, Wechselmöglichkeit zwischen privat und öffentlich finanzierten Forschungstätigkeiten, Wissenschaftstarif, Verfahrenstransparenz, Geschlechtergleichstellung, internationaler Austausch, Familienfreundlichkeit, Ressortforschungseinrichtungen, Heranführung von Kindern und Jugendlichen, europäischer Forschungsraum</span>
Motion· Antrag16/10325rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Weitere Forschung auf dem Gebiet der nicht-ionisierenden Strahlung: Fokussierung auf Langzeitstudien und Untersuchung bestimmter Personengruppen sowie summarische Wirkungen, Finanzierung durch BMU, Netzbetreiber und Gerätehersteller, internationale Vergleichbarkeit und Zusammenarbeit, Überprüfung von Funktechnologien vor Markteinführung, Verbraucherinformation und Gerätekennzeichnung, Gewährleistung von Transparenz und wissenschaftlicher Objektivität</span>
Motion· Antrag16/10592rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Maßnahmen in Abstimmung mit den Ländern: Stellenausweitung, ausreichende Finanzausstattung der Hochschulen und Vereinbarungen zur Gleichstellung im Rahmen des Hochschulpakts II, Attraktivitätssteigerung des Wissenschaftlerberufs und Ermöglichung von Dauerbeschäftigungen, Aufnahme wissenschaftsspezifischer Regelungen mit angemessener Vergütung in die Tarifverträge, Erhalt der Einheit von Forschung und Lehre, Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, Ermöglichung eines selbstständigen Berufseinstiegs, Maßnahmen zur Nachwuchsförderung, Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse</span>
Motion· Antrag16/11880rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs: Ausbau der Kooperationsmöglichkeiten zwischen Universitäten, Forschungseinrichtungen und Wirtschaft, Einführung eines Wissenschaftstarifvertrags, finanzielle Unterstützungsleistungen, Arbeitsmöglichkeiten für Ausländer, Familienförderung, zusätzliche berufliche Entwicklungschancen</span>
Motion· Antrag16/11883enacted
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Karriereperspektiven, offener europäischer Arbeitsmarkt für Forscher, Verbesserung der Lehrqualität an Hochschulen, Förderung von Doktoranden, Kooperation mit der Wirtschaft, Gewinnung ausländischer Spitzenkräfte, Geschlechtergleichstellung, Monitoringsystem für die getroffenen Maßnahmen, Unterstützung europäischer Forschungsprogramme, Berichterstattung einmal pro Wahlperiode</span>
Resolution· Entschließungsantrag BT16/13388rejected
Original: Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage betr. Subventionen in der Bundesrepublik Deutschland
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
<span>Ausarbeitung eines Konzepts nachhaltiger und wirkungsorientierter Wirtschaftsförderung zur aktiven Gestaltung des Strukturwandels statt Erhaltung der bestehenden industriellen Struktur: Marktanreizprogramm zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung, Verbesserung der Bedingungen für Forschung und Entwicklung, rechtsverbindliche Verankerung von Bedingungen zur sinnvollen, an klaren und evaluierbaren wachstums-, verteilungs-, wettbewerbs- und umweltpolitischen Zielen orientierten Subventionsvergabe; halbjährliche Vorlage eines Berichts zur Umsetzung</span>
Motion· Antrag16/4424rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Gesetzliche Regelung für eine verbraucherfreundliche Klassifizierung der Strahlungsintensität von Mobiltelefonen, Verkaufsinformation auf Verpackung und Geräten
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Motion· Antrag16/4762rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Fortsetzung des Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms (DMF) zur Erforschung altersabhängiger und langfristiger Wirkungen auf den Menschen, Erforschung der Wirkung auf Flora und Fauna, Bereitstellung von mindestens fünf Mio. Euro für den Zeitraum von 2008 bis 2012, Beibehaltung der paritätischen Finanzierung durch Mobilfunknetzbetreiber
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Question· Kleine Anfrage16/13267open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Baumaßnahmen, Finanzierung durch Haushaltsmittel der betroffenen Bundesministerien und Mittel aus dem "Konjunkturpaket II", Kooperationen mit den Bundesländern, Zahl der Wissenschaftler, inhaltliche Ziele und spezifische Funktion</span>
Motion· Antrag16/12998concluded
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Entwicklung der Agrarwissenschaften als Systemwissenschaften mit gesellschaftlicher Schlüsselfunktion, Verbesserung der Vernetzung zwischen agrarwissenschaftlichen Institutionen sowie Verbesserung der ressortübergreifenden Koordinierung der Agrarwissenschaftsförderung zwischen BMBF und BMELV, Notwendigkeit der institutionellen Eigenständigkeit der universitären Agrarwissenschaftsstrukturen, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, Verbesserung von Lehre und Ausbildung, Verbesserung der Forschungstätigkeit im Bereich der angewandten Agrarwissenschaften in Zusammenarbeit mit den Ländern, Schaffung einer Bund-Länder-Koordinierungs- und Beratungsinstitution, Evaluierung der Folgen der Standortschließungen in der Agrar-Ressortforschung seit 1996, Inkrafttreten eines Moratoriums für Standortschließungen parallel zur Evaluation
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/13780open
Original: Bericht über die Arbeit des Ethikbeirats
(Berichtszeitraum 23. April 2008 bis 17. Juni 2009)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Grundlagen der Arbeit des Ethikbeirates, Zusammenarbeit mit dem Deutschen Ethikrat, Arbeitsweise und Themen
Motion· Antrag16/6714rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Forschung an und Entwicklung von gentechnisch veränderten Pflanzen zur Bekämpfung von Hunger und Armut in der dritten Welt: Forschungsförderung im Bereich Trocken- und Salzresistenz bei Nutzpflanzen, Pilzresistenz bei Getreide und zweikeimblättrigen Pflanzen (Kartoffel, Banane), Ertragssteigerung und Verbesserung der ernährungsphysiologischen Eigenschaften von Pflanzen wie Soja-Öl, Reis und Baumwolle; eigenständige Forschung und Nutzung gentechnisch veränderter Sorten in Entwicklungsländern im Einklang mit Ergebnissen der Sicherheitsforschung und des Cartagena-Protokolls, Erfordernis eines innovationsfreundlichen Gentechnikgesetzes
Motion· Antrag16/7115rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Ermöglichung bewusster Nutzerentscheidungen durch Dialog und Wissensverbreitung, Schutz von Mensch und Umwelt durch Vorsorge und Technikfolgenabschätzung bei Produktion, Anwendung und Entsorgung, Monitoring und Überwachung, Risiko- und Begleitforschung, Produktkennzeichnungspflicht, Forschungsförderung, Risiken militärischer Nutzung und rüstungskontrollpolitische Präventivmaßnahmen</span>
Motion· Antrag16/7276rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Ermöglichung bewusster Nutzerentscheidungen durch Dialog und Wissensverbreitung, Schutz von Mensch und Umwelt durch Vorsorge und Technikfolgenabschätzung bei Produktion, Anwendung und Entsorgung, Monitoring und Überwachung, Risiko- und Begleitforschung, Produktkennzeichnungspflicht, Forschungsförderung, Risiken militärischer Nutzung und rüstungskontrollpolitische Präventivmaßnahmen</span>
Motion· Antrag16/8410rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Vorlage der angekündigten Luftfahrttechnologie-Strategie, Forschungsfelder, umweltpolitische Zielstellungen als Gegenstand der Forschungsförderung, Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Einrichtungen, Schaffung einer Stiftungshochschule durch Luftfahrtindustrie und Länder, Bekämpfung des Fachkräftemangels durch Weiterbildung und modernes Zuwanderungsrecht, Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel, Abbau von staatlicher Beteiligung und Einflussnahme bei EADS</span>
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/9552open
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
TA-Projekt: Gendoping
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
<span>Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: wissenschaftliche Grundlagen, gesundheitliche Risiken, Anwendungsperspektiven, Nachweisbarkeit und Testentwicklung, Verbot und Kontrollverfahren, Dopinghandeln und gesellschaftliches Umfeld, Informations- und Handlungsbedarf<br /> <br /> <span><span style="font-weight: bold;">Beschlussempfehlung des Ausschusses:</span> Annahme einer Entschließung bzgl. Gendoping, wissenschaftliche Initiativen zur Entwicklung von Nachweismethoden des Gendopings bei Sportlern, Bekämpfung des Gendopings, Ausbau des Dialogs mit Pharmaunternehmen, Etablierung eines „Frühwarnsystems“ für biomedizinische und pharmazeutische Entwicklungsvorhaben mit Gendopingrelevanz, Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Verbesserung konkreter Analyseverfahren, Erhöhung der Mittel für die Dopingprävention, Aufklärungsprogramme</span></span>
Motion· Antrag16/12291rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Bekämpfung von vernachlässigten Krankheiten in Entwicklungsländern: Forschungsförderung und -finanzierung, Förderprogramme des BMBF und der EU, Verwertungs- und Eigentumsrechte an pharmazeutischen Innovationen, TRIPS-Abkommen, internationaler Patentpool, Fonds zur Förderung internationaler Produktentwicklungspartnerschaften (Product Development Partnerships - PDP), Zugang in ärmeren Ländern zu lebensnotwendigen Medikamenten und dortige Generikaproduktion</span>
Motion· Antrag16/12695enacted
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Maßnahmen zu Förderung und Technikfolgenabschätzung; Kommunikationsmaßnahmen in Forschung, Industrie und Gesellschaft, Risikoforschung, Sicherheit und Entsorgung, Forschungsfinanzierung und rasche Verwertung, Regulierungserfordernisse, Markttransparenz und Verbraucherinformation, internationale Aktivitäten</span>
Motion· Antrag16/12894rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Vorlage eines mit den Ländern abgestimmten Gesetzentwurfs zur Verbesserung der steuerlichen Bedingungen für Forschung und Entwicklung in KMU, Voraussetzungen und Umfang der Steuergutschriften; Straffung und Vereinfachung der Projektfördersysteme; Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen bei Wagniskapital</span>
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12900open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Stellungnahme der Bundesregierung: neues Wachstum durch Forschung und Innovation, Bilanz und Perspektiven der Hightech-Strategie für Deutschland, Sicherung des Fachkräfteangebots, Wissenschaftspolitik, Internationalisierung und Europäischer Forschungsraum, Ausblick;<br />
Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation: politischer Handlungsbedarf; Kernthemen 2009: Innovationsfinanzierung, Arbeitsmarkt Wissenschaft, Wissens- und Technologietransfer, Forschung und Innovation in Klein- und Mittelunternehmen, wissensintensive Dienstleistungen; Struktur und Trends
Motion· Antrag16/13398rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Festhalten am Verbot für den Mais MON810 und gegen eine Verlängerung der Zulassung, keine Zulassung neuer Sorten wie Bt11-Mais des Unternehmens Syngenta und Bt-Mais 1507 des Unternehmens Pioneer, Unterstützung der EU-Staaten mit nationalen Anbauverboten für Genmais, Änderung des EU-Rechts zugunsten der Länder und Gemeinden zur Entscheidung über GVO-freie Anbaugebiete
Motion· Antrag16/13450rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Vorlage einer Nanotechnologiestrategie und Ausbau der Kompetenznetzwerke, potenzielle Auswirkungen als integraler Bestandteil der Forschungs- und Entwicklungsarbeit, EU-Verhaltenskodex, keine über Europarecht hinausgehenden Kontroll- und Nachweispflichten, Informationsangebote, Entwicklung neuer Berufsbilder</span>
Motion· Antrag16/4757rejected
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Vorlage eines bereits für September 2005 angeforderten Berichts (BT-Drs 15/3051) zur Nanotechnologie, Risiken und Nutzen der Nanotechnologie für Gesundheit und Umwelt, Umsetzung des Projekts NanoCare
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Report· Bericht, Gutachten, Programm16/8491open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Nachwuchsförderung und -qualifizierung, hochschulpolitischer Kontext, Frauenförderung und Gleichstellungspolitik; Qualifizierungsphasen: Promotion, Post-doc, Hochschullehrernachwuchs; Bundes- und Landesregierungen sowie Forschungs- und Förderorganisationen als Träger; Internationalisierung, Förderung auf EU-Ebene; internationaler Vergleich</span>
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/9918open
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Internetkommunikation in und mit Entwicklungsländern - Chancen für die Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel Afrika
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: entwicklungspolitisches Potenzial von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), Ausgangslage in Subsahara-Afrika, Beiträge zu Demokratisierung, Good Governance, Zivilgesellschaft und politischer Öffentlichkeit, IKT-Einsatz in der Wirtschaft, Bedeutung für Bildung, Forschung und Technologieentwicklung, IKT in der deutschen Afrikapolitik und Entwicklungszusammenarbeit
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/11557open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Vorhaben des Bundesumweltministeriums, des BMWi und des BMBF: Deutsches Mobilfunk Forschungsprogramm, Blauer Engel, freiwillige Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber, Potenzialanalyse und Förderung emissionsmindernder Technologien; Aufklärung und Information der Bevölkerung; Fazit und Ausblick</span>
Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12781open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Bildungs- und forschungspolitische sowie rechtliche Rahmenbedingungen (Übergang zum System gestufter Studiengänge mit Bachelor- und Masterabschluss, Einführung von Globalhaushalten etc.), Wandel im Aufgabenprogramm der Hochschulen, Herausforderungen und Chancen für die Hochschulstatistik, Internationalisierung der Hochschulberichterstattung, Ausblick und künftige Arbeitsschwerpunkte</span>
Question· Kleine Anfrage16/13290open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Zahlungen des Deutschen Atomforums und der Deutschen Gesellschaft für Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen (DWK) an die GSF als den damaligen Betreiber des Atommüll-Lagers Asse II, Gründe und Zwecke, Kenntnisse des BMBF; weitere Fragen zum ehemaligen Betreiber und zugehörigen Akten</span>
Question· Kleine Anfrage16/13510open
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
<span>Keine Übertragung der im Gesellschaftervertrag des Forschungszentrums Karlsruhe (FZK) enthaltenen Klausel zur Verpflichtung der Forschung auf zivile Zwecke auf das durch Zusammenschluss mit der Universität Karlsruhe gebildete KIT: Haltung der Bundesregierung, auch vor dem Hintergrund der atomaren Aufrüstung während des Kalten Krieges, Trennung von Nuklear- und Rüstungsforschung</span>