1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]

Summary

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses mit 15 Mitgliedern: Klärung der Hintergründe des Kabinettsbeschlusses vom 13. Juli 1983 zur Beschränkung der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle auf den Standort Gorleben ohne Prüfung alternativer Standorte: zu Grunde liegende Gutachten und sonstige Informationen, Orientierung am Stand von Wissenschaft und Technik, Verantwortlichkeiten, mögliche politische Vorgaben und Versuche der Einflussnahme, Konsequenzen für den Standort Gorleben und die zukünftige Standortsuche<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Präzisierung in Frage 18 zum Personalwechsel zwischen öffentlichen Stellen und Kernenergiewirtschaft<br /> <br /> <strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 17/13700: </strong>Einsetzung und Verfahrensverlauf, Feststellungen zum Sachverhalt (Rahmenbedingungen in den 70er und 80er Jahren, Standortsuche, untertägige Erkundung, Entwicklung in den 90er Jahren, Kompensationsleistungen, Information von Öffentlichkeit und Bundestag), Bewertung der Untersuchungsergebnisse (Zusammenfassung, Anlass, Auftrag und Vorgehen des Ausschusses, widerlegte Kritikpunkte, Oppositionsverhalten gegenüber Zeugen, Antworten zum Untersuchungsauftrag und Schlussfolgerungen); Sondervotum der Oppositionsfraktionen; Stellungnahmen aufgrund Gewährung rechtlichen Gehörs

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Timeline

1. 2 March 2010

   Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

   1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]

   Source: BT

2. 4 March 2010

   Beratung

   1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]

   Source: BT

3. 26 March 2010

   Beschlussempfehlung und Bericht

   1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]

   Source: BT

4. 26 March 2010

   Beratung

   1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]

   Source: BT

5. 23 May 2013

   Beschlussempfehlung und Bericht des Untersuchungsausschusses

   1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]

   Source: BT

6. 6 June 2013

   Beratung

   1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]

   Source: BT

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Documents

3 official files

• 17/13700

  Drucksache · DE · 23 May 2013

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• 17/1250

  Drucksache · DE · 26 March 2010

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• 17/888

  Drucksache · DE · 2 March 2010

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