Integrationsgesetz

Summary

Verbesserung der Integration Schutzberechtigter in Gesellschaft und Arbeitsmarkt, insb. durch Erwerb der deutschen Sprache und berufliche Qualifizierung, nach dem Grundsatz des Förderns und Forderns: Arbeitsgelegenheiten auf Grundlage des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM), Erleichterung des Zugangs zu Leistungen der Ausbildungsförderung, Zugang zu Leistungen für Langzeitarbeitslose, Pflicht zur Mitwirkung bei Integrationsmaßnahmen und leistungsrechtliche Konsequenzen bei Verletzung der Mitwirkungspflicht, Erteilung einer Niederlassungserlaubnis in Abhängigkeit erbrachter Integrationsleistungen, Befristung des Teilnahmeanspruchs am Integrationskurs auf ein Jahr und Ausweitung der Verpflichtungsmöglichkeit zur Teilnahme, Rechtssicherheit für Geduldete während und nach erfolgreich abgeschlossener Berufsausbildung, befristete Wohnsitzzuweisung, einheitliche Regelung zur Entstehung der Aufenthaltsgestattung mit Ausstellung des Ankunftsnachweises, Begrenzung der Geltungsdauer einer Verpflichtungserklärung zur Übernahme der Kosten für den Lebensunterhalt eines Ausländers, effizientere Ausgestaltung der Prozesse im BAMF;<br /> Einfügung und Änderung versch. §§ von 7 Gesetzen<br /> <br /> Bezug: Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit der Regierungsvorlage auf BR-Drs 266/16 GESTA B067

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Timeline

1. 31 May 2016

   Gesetzentwurf

   Integrationsgesetz

   Source: BT

2. 3 June 2016

   1. Beratung

   Integrationsgesetz

   Source: BT

3. 9 June 2016

   Änderung der Ausschussüberweisung

   Integrationsgesetz

   Source: BT

4. 6 July 2016

   Beschlussempfehlung und Bericht

   Integrationsgesetz

   Source: BT

5. 6 July 2016

   Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BT

   Integrationsgesetz

   Source: BT

6. 7 July 2016

   2. Beratung

   Integrationsgesetz

   Source: BT

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• 18/9091

  Drucksache · DE · 6 July 2016

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• 18/8615

  Drucksache · DE · 31 May 2016

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