Gruppe BSW

Presseberichte über Zählungs- und Übertragungsfehler sowie anderweitige Verfahrensfehler bei der Auszählung der Stimmen und mögliche Konsequenzen für das Wahlergebnis des BSW bei der Bundestagswahl 2025

Germany · German Bundestag · 10 July 2025

(insgesamt 4 Einzelfragen)

Die Bundestagswahl 2025

Germany · German Bundestag · 3 June 2025

(insgesamt 1 Einzelfrage)

Ursprung des Coronavirus

Germany · German Bundestag · 10 July 2025

(insgesamt 16 Einzelfragen)

Entschließungsantrag zum act zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)

Original: Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)

Germany · German Bundestag · 31 October 2025

Translated from German

Nein zur Kriegstüchtigkeit - Ja zur Diplomatie und Abrüstung

Germany · German Bundestag · 31 October 2025

Die sogenannte Europäische Friedensfazilität und die militärische Unterstützung der Ukraine

Germany · German Bundestag · 9 July 2025

(insgesamt 58 Einzelfragen)

Deutschlands Arktispolitik und ihre neuen Leitlinien

Germany · German Bundestag · 5 March 2025

(insgesamt 49 Einzelfragen)

Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung von Fluchtursachen

Germany · German Bundestag · 27 February 2025

(insgesamt 22 Einzelfragen)

Leningrads Blockade und Umsetzungsstand des Projekts "humanitäre Geste"

Germany · German Bundestag · 14 March 2025

(insgesamt 17 Einzelfragen)

Kritik des Bundesrechnungshofes an einem seit 20 Jahren fehlenden Gesamtüberblick zu deutschen Beitragszahlungen an internationale Organisationen

Germany · German Bundestag · 13 February 2025

(insgesamt 12 Einzelfragen)

Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr in der 20. Legislaturperiode und im Jahr 2024

Germany · German Bundestag · 6 February 2025

(insgesamt 22 Einzelfragen)

Die Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung in der 20. Legislaturperiode und im Jahr 2024

Germany · German Bundestag · 6 February 2025

(insgesamt 51 Einzelfragen)

Keine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper - Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges unterstützen

Germany · German Bundestag · 16 May 2025

Deutsche Rüstungsexporte an die Türkei vor dem Hintergrund der Außenpolitik des NATO-Partners

Germany · German Bundestag · 3 February 2025

(insgesamt 34 Einzelfragen)

Export von Klein- und Leichtwaffen bzw. Handfeuerwaffen im Jahr 2024

Germany · German Bundestag · 29 January 2025

(insgesamt 21 Einzelfragen)

Die Rüstungslieferungen der Bundesregierung an Israel im Kontext der militärischen Operationen in Gaza und im Libanon

Germany · German Bundestag · 29 January 2025

(insgesamt 51 Einzelfragen)

Beförderungen von Beamtinnen und Beamten in der 20. Legislaturperiode und die mutmaßliche "Operation Abendsonne"

Germany · German Bundestag · 29 January 2025

(insgesamt 13 Einzelfragen)

Kontakte der Bundesregierung zur Rüstungsindustrie

Germany · German Bundestag · 28 January 2025

(insgesamt 8 Einzelfragen)

Mögliche Unterstützung islamistisch oder separatistisch motivierter Gruppierungen durch die Ukraine

Germany · German Bundestag · 24 January 2025

(insgesamt 20 Einzelfragen)

Aufrüstungsspirale verhindern - Beschaffung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 stoppen

Germany · German Bundestag · 16 May 2025

Friedensstimmen in Deutschland ernst nehmen

Germany · German Bundestag · 16 May 2025

Keine Waffen für Israel im Gaza-Krieg - Rüstungsexporte an Israel stoppen

Germany · German Bundestag · 16 May 2025

Deutschlands Diplomatie

Germany · German Bundestag · 3 January 2025

(insgesamt 68 Einzelfragen)

Erhöhung des Beitrages zur gesetzlichen Pflegeversicherung abwenden

Germany · German Bundestag · 14 May 2025

Ablehnung der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften

Germany · German Bundestag · 14 May 2025

Verbrenner-Aus stoppen - Zukunft der deutschen Automobilindustrie sichern - Arbeitsplätze schützen und Wohlstand bewahren

Germany · German Bundestag · 24 July 2026

Visaerteilungen im Jahr 2023 und im ersten Halbjahr 2024

Germany · German Bundestag · 12 December 2024

(insgesamt 50 Einzelfragen)

Neubesetzung und Arbeit der Ständigen Impfkommission

Germany · German Bundestag · 10 December 2024

(insgesamt 19 Einzelfragen)

Möglicher Aufenthalt von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine

Germany · German Bundestag · 12 December 2024

(insgesamt 11 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Die Neutralität der Republik Moldau achten

Germany · German Bundestag · 14 May 2025

Deutsch-syrische Beziehungen wieder aufnehmen

Germany · German Bundestag · 14 May 2025

Nationalismus und Islamismus die Stirn bieten - Graue Wölfe und deren Vereinigungen in Deutschland verbieten

Germany · German Bundestag · 13 May 2025

Für eine Politik der Entspannung - Nato-Expansion stoppen

Germany · German Bundestag · 20 May 2025

Friedensdiplomatie für politische Beilegung des Ukraine-Konflikts unterstützen

Germany · German Bundestag · 20 May 2025

Keine Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine

Germany · German Bundestag · 20 May 2025

Diplomatie statt Taurus-Marschflugkörper - Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Krieges unterstützen

Germany · German Bundestag · 19 May 2025

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2025

Germany · German Bundestag · 19 November 2024

(insgesamt 24 Einzelfragen)

Zusätzliche Aufgaben für die Bundespolizei im Rahmen der Binnengrenzkontrollen

Germany · German Bundestag · 13 November 2024

(insgesamt 13 Einzelfragen)

Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung von in den Bundesländern ansässigen Antragstellern im Jahr 2024

Germany · German Bundestag · 14 November 2024

(insgesamt 14 Einzelfragen)

Die Berliner Konferenz 1884 bis 1885 und der Umgang der Bundesregierung mit den Folgen des deutschen Kolonialismus

Germany · German Bundestag · 20 June 2025

(insgesamt 49 Einzelfragen)