Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

Summary

Beiträge zur weltweiten Abrüstung sowie für eine glaubwürdigere Friedens- und Abrüstungspolitik, Initiative für eine neue vertragliche Regelung der konventionellen Fähigkeiten und Rüstungen in Europa, Verwendung eingesparter Verteidigungsausgaben für die Bereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Wohnen, Konversionsfonds für Kommunen, Haushaltsmittel zur Versorgung Geflüchteter und zur zivilen Bekämpfung der Fluchtursachen, Unterstützung ehemaliger Bundeswehrangehöriger beim beruflichen Wiedereinstieg sowie von schwer erkrankten Soldaten und von Radarstrahlenopfern

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Timeline

1. 24 November 2015

   Antrag auf Entschließung

   Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

   Source: BT

2. 27 November 2015

   Beratung

   Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) hier: Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

   Source: BT

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