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Regulation · Rechtsverordnung

428/23

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei den Besonderen Leistungen im Einzelfall im Sozialen Entschädigungsrecht (Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV - EVV)

Original

openGermany· Bundesrat· DE

Introduced

20 October 2023

Last action

20 October 2023 · Beschlussdrucksache

Status

open

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

9 November 2023

Summary

Regelung von nicht zur berücksichtigenden Einkünften, weitere Absetzbeträge vom Einkommen, Verwertung von Barbeträgen oder sonstigen Geldwerten

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

  1. 7 September 2023

    Verordnung

    Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei den Besonderen Leistungen im Einzelfall im Sozialen Entschädigungsrecht (Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV - EVV)

    Source: BR

  2. 20 October 2023

    BR-Sitzung

    Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei den Besonderen Leistungen im Einzelfall im Sozialen Entschädigungsrecht (Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV - EVV)

    Source: BR

  3. 20 October 2023

    Beschlussdrucksache

    Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei den Besonderen Leistungen im Einzelfall im Sozialen Entschädigungsrecht (Verordnung zum Einkommen und Vermögen im SGB XIV - EVV)

    Source: BR

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