1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode [Rückzug aus Afghanistan]

Summary

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses mit 12 Mitgliedern: Aufklärung von Umständen, Genese und Ablauf der militärischen Evakuierungsoperation in Afghanistan sowie des Umgangs mit den afghanischen Ortskräften zwischen Februar 2020 und September 2021; Entscheidungsverhalten und Handeln der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Abzug der Bundeswehr und weiterer NATO-Kräfte und Diplomaten aus Afghanistan sowie der Evakuierung von Menschen nach der Machtübernahme der Taliban, Einsatz der Bundesregierung für den Schutz oder die Aufnahme von Ortskräften und anderen gefährdeten afghanischen Staatsangehörigen, Einfluss auf die Friedensverhandlungen mit den Taliban in Doha, Erkenntnisse der Bundesregierung zum Abzug verbündeter Streitkräfte und Diplomaten, Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan durch Bundesministerien, Bundesbehörden und Nachrichtendienste<br /> <br /> <strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 20/14700: </strong>Einsetzung des Ausschusses und Verlauf des Untersuchungsverfahrens; Feststellungen zum Sachverhalt: Lage in Afghanistan zum Zeitpunkt des Doha-Abkommens, Abzugsentscheidung und Rückverlegung der Bundeswehr, Entwicklung der Lage in Afghanistan, innerafghanische Friedensverhandlungen, Umgang mit Ortskräften, Krisenvorsorge und Evakuierungsplanung, Evakuierungsoperation, Beteiligung und Information des Parlaments, Information der Öffentlichkeit; Fraktionsvoten, Stellungnahmen, Übersichten und Verzeichnisse

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Timeline

1. 21 June 2022

   Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

   1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode [Rückzug aus Afghanistan]

   Source: BT

2. 23 June 2022

   Beratung

   1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode [Rückzug aus Afghanistan]

   Source: BT

3. 5 July 2022

   Beschlussempfehlung und Bericht

   1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode [Rückzug aus Afghanistan]

   Source: BT

4. 7 July 2022

   Beratung

   1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode [Rückzug aus Afghanistan]

   Source: BT

5. 18 February 2025

   Beschlussempfehlung und Bericht des Untersuchungsausschusses

   1. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode [Rückzug aus Afghanistan]

   Source: BT

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Documents

2 official files

• 20/14700

  Drucksache · DE · 18 February 2025

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• 20/2352

  Drucksache · DE · 21 June 2022

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