Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz

Summary

Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Dank an alle demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages für ihren Zusammenhalt hinsichtlich der Einhaltung von Zusagen an internationale Partner, der fortwährenden Unterstützung der Ukraine sowie der Ausstattung der Bundeswehr mit Personal und Material;<br /> Bundesministerin BMWSB, Klara Geywitz: Herausforderungen beim Bauen, Rück- und Ausblick auf Maßnahmen des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Reaktivierung des sozialen Wohnungsbaus, Förderprogramme, Planungsbeschleunigung, Novelle des Baugesetzbuchs, Transformation der Wärmeversorgung, Wohngeldreform, Städtebauförderung, Aktionsplan zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit;<br /> weitere Themen: Lieferung von Waffen und Munition an Israel, Sicherheitslage in Israel, Bau von Infrastruktureinrichtungen der Bundeswehr, Bündnis für bezahlbares Wohnen, Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine, Regelungen im Gebäudeenergiegesetz (Heizungsgesetz), Wohnungslosigkeit, Gesetzgebungsvorgang zur Einführung des § 246e BauGB (Bau-Turbo), Beschaffungen zur Ausstattung der Bundeswehr, sozialer Wohnungsbau, bewaffnete Drohnen in der Bundeswehr, Lage in der Ukraine, militärische Ausbildung der Reserve, Mobilisierung von Wohnungsleerstand, mietrechtliche Regelungen und Mieterschutz

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Timeline

1. 18 December 2024

   Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesregierung

   Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz

   Source: BT

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