1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode [Terroranschlag Breitscheidplatz]

Summary

Umfassende Aufklärung des islamistischen Terroranschlags vom 19. Dezember 2016 auf dem Breitscheidplatz in Berlin und notwendige Schlussfolgerungen: Ermitteln eines Gesamtbildes zum Attentäter Anis Amri und seinem Umfeld sowie zum Handeln der Sicherheits-, Strafverfolgungs- und Strafvollzugsbehörden, der Nachrichtendienste von Bund und Ländern sowie der für den Vollzug des Asyl- und Aufenthaltsrechts zuständigen Behörden; Abgabe von Empfehlungen betr. Befugnisse, Organisation, Arbeit und Kooperation sowie Fehlerkultur genannter Behörden, Vollzug bzw. Änderung des Asyl- und Aufenthaltsrechts, Informationsaustausch und Kooperation auf internationaler und europäischer Ebene, Prävention im Bereich gewaltbereiter Islamismus sowie Betreuung und Unterstützung von Opfern und Hinterbliebenen von Terroranschlägen<br /> <br /> <strong>Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 19/30800: </strong>Einsetzung des Ausschusses und Gang der Untersuchung; Feststellungen zum Sachverhalt

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Timeline

1. 27 February 2018

   Beschlussempfehlung und Bericht

   1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode [Terroranschlag Breitscheidplatz]

   Source: BT

2. 1 March 2018

   Beratung

   1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode [Terroranschlag Breitscheidplatz]

   Source: BT

3. 21 June 2021

   Beschlussempfehlung und Bericht des Untersuchungsausschusses

   1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode [Terroranschlag Breitscheidplatz]

   Source: BT

4. 24 June 2021

   Beratung

   1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode [Terroranschlag Breitscheidplatz]

   Source: BT

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• 19/30800

  Drucksache · DE · 21 June 2021

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