Record · EU-Vorlage
18/10116
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Original: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Translated from German
Introduced
16 December 2016
Last action
16 December 2016 · Beschlussdrucksache
Status
open
Sponsors
—
Subjects
Discovery layer
Source updated
26 July 2022
Timeline
4 October 2016
Unterrichtung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Source: BR
5 October 2016
Unterrichtung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Source: BR
24 October 2016
Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Source: BT
25 October 2016
Unterrichtung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Source: BR
11 November 2016
Mitteilung zur Subsidiaritätsfrist
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Source: BT
16 December 2016
BR-Sitzung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Source: BR
16 December 2016
Beschlussdrucksache
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen KOM(2016) 595 endg.; Ratsdok. 12264/16
Source: BR
Votes
No vote records are attached yet.
Versions
No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.
Documents
4 official files
567/16(B)
Drucksache · DE · 16 December 2016
zu567/16(2)
Drucksache · DE · 25 October 2016
zu567/16
Drucksache · DE · 5 October 2016
567/16
Drucksache · DE · 4 October 2016
Sponsors
- Europäische Kommission · Europäische Kommission · initiative
Related records
No cross-record relationships stored yet.
Sources
PoliticalRepo is an index and interpretation layer, not the authoritative legal source.
- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/vorschlag-fur-eine-verordnung-des-europaischen-parlaments-und-des-rates-uber-den/77217
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/77217
- germany · 77217 · source updated 26 July 2022