PoliticalRepoPoliticalRepo

Record · EU-Vorlage

17/10710

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

Original: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

Translated from German

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

25 October 2013

Last action

25 October 2013 · Unterrichtung

Status

Abgeschlossen

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

26 July 2022

Summary

Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit, Halbierung der Zahl der Verkehrstoten bis 2020, Verkehrstüchtigkeit älterer Fahrzeuge, Harmonisierung bestehender Vorschriften, Verringerung der Emissionen; wichtige Schwerpunkte: regelmäßige technische Überwachung weiterer Fahrzeugarten, Verkürzung der Prüffristen für Pkw und Krafträder, Vorgaben für Prüfer, Prüfstellen-Ausstattungen, Prüfmethoden, zentrale Erfassung der Verkehrs- und Betriebssicherheitsprüfungen, Informationsaustausch zwischen Mitgliedsstaaten, Prüfinstitutionen und Vollzugsbehörden<br /> <br /> <span style="font-weight: bold">Beschlussempfehlung des Ausschusses:</span> Kenntnisnahme der Vorlage; Abgabe einer Stellungnahme gem. Art. 23 III GG: Ablehnung des Verordnungsvorschlags, hilfsweise Hinwirken auf Verbesserungen wie Regelungen zur technischen Fahrzeuguntersuchung in einer Richtlinie, Beibehaltung der höheren Anforderungen an die periodische Fahrzeugüberwachung und der Sicherheitsprüfung für schwere Nutzfahrzeuge sowie Fortbestehen der formalen Trennung zwischen Fahrzeug-Prüfung und Reparatur

Discovery translation for search and reading. The original official text remains authoritative.

Timeline

  1. 13 July 2012

    Unterrichtung

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BR

  2. 26 July 2012

    Unterrichtung

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BR

  3. 10 September 2012

    Empfehlungen der Ausschüsse

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BR

  4. 17 September 2012

    Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BT

  5. 21 September 2012

    BR-Sitzung

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BR

  6. 21 September 2012

    Beschlussdrucksache

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BR

  7. 18 April 2013

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BT

  8. 27 June 2013

    Beratung

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BT

  9. 25 October 2013

    Unterrichtung

    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12

    Source: BR

Votes

No vote records are attached yet.

Versions

No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.

Documents

6 official files

Sponsors

Related records

No cross-record relationships stored yet.

Sources

PoliticalRepo is an index and interpretation layer, not the authoritative legal source.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG KOM(2012) 380 endg.; Ratsdok. 12786/12 — Germany — PoliticalRepo