Austausch von Daten zu terroristischen bzw. extremistischen Internetinhalten zwischen Internetunternehmen und Strafverfolgungsbehörden

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was ist der Bundesregierung über ihre Teilnahme am &quot;EU-Internetforum&quot; darüber bekannt, mit welchen organisatorischen und technischen Verfahren der Austausch zu entfernten &quot;terroristischen&quot; oder &quot;extremistischen&quot; Internetinhalten zwischen Internetunternehmen und Strafverfolgungsbehörden (auch deutschen) vorgenommen wird (http://gleft.de/21d), und worin unterscheiden sich nach Kenntnis der Bundesregierung bei den Firmen und bei den Behörden (insbesondere Europol &ndash; Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union) gespeicherte Datensätze inkriminierter Webseiten und Nutzerkonten (bitte angeben, welche Datenbanken außer der Datei &quot;Check the Web&quot; hierzu bei den Firmen und Behörden existieren)?

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Timeline

1. 29 December 2017

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Austausch von Daten zu terroristischen bzw. extremistischen Internetinhalten zwischen Internetunternehmen und Strafverfolgungsbehörden

   Source: BT

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