Einstufung der Massenvernichtung der armenischen Bevölkerung als Völkermord im Sinne des Völkerstrafgesetzbuchs bzw. der UN-Völkermordkonvention

Summary

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Beabsichtigt die Bundesregierung mit Blick auf das bevorstehende 100. Jahresgedenken an die systematische Massenvernichtung der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs eine juristisch qualifizierte Stellungnahme abzugeben, ob es sich bei diesem historischen Staatsverbrechen um einen Völkermord im Sinne des Völkerstrafgesetzbuchs bzw. der UN-Völkermordkonvention handelt, und falls nein, wie gedenkt die Bundesregierung den Beschluss des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2005 &quot;Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 &ndash; Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen&quot; (Bundestagsdrucksache 15/5689) umzusetzen, wonach Deutschland wegen seiner weitgehend passiven Haltung gegenüber dem damaligen osmanischen Verbündeten in der Pflicht stehe, &quot;sich der eigenen Verantwortung zu stellen&quot;, wenn die amtierende Bundesregierung wie schon ihre Vorgängerinnen eine qualifizierte Bewertung dieses Verbrechens vermeidet (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Frage 11 auf Bundestagsdrucksache 17/824)?</p>

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

1. 19 December 2014

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Einstufung der Massenvernichtung der armenischen Bevölkerung als Völkermord im Sinne des Völkerstrafgesetzbuchs bzw. der UN-Völkermordkonvention

   Source: BT

Votes

No vote records are attached yet.

Versions

No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.

Documents

No documents linked.

Sponsors

No sponsors or actors listed by the source.

Related records

No cross-record relationships stored yet.