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Law · Gesetzgebung

19/4465

Act zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

Original: Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

Translated from German

enactedGermany· German Bundestag· DE

Introduced

23 November 2018

Last action

23 November 2018 · Beschlussdrucksache

Status

Verkündet

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

26 July 2022

Summary

Ratifikation des am 18. August von der Internationalen Konferenz über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen angenommenen Übereinkommens: Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Umweltschutz beim Abwracken von Schiffen u.a. durch Beschränkung oder Verbot als gefährlich eingestufter Materialien beim Schiffsbau, Lokalisierung und Nachverfolgung von verbauten als gefährlich eingestuften Materialien, behördliche Genehmigung eines schiffsspezifischen Recyclingplans sowie Durchführung nur in zugelassenen Abwrackeinrichtungen unter Einhaltung bestimmter Regelungen

Discovery translation for search and reading. The original official text remains authoritative.

Timeline

  1. 10 August 2018

    Gesetzentwurf

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BR

  2. 21 September 2018

    1. Durchgang

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BR

  3. 21 September 2018

    Beschlussdrucksache

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BR

  4. 24 September 2018

    Gesetzentwurf

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BT

  5. 27 September 2018

    1. Beratung

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BT

  6. 11 October 2018

    Änderung der Ausschussüberweisung

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BT

  7. 17 October 2018

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BT

  8. 18 October 2018

    2. Beratung und Schlussabstimmung

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BT

  9. 2 November 2018

    Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BR

  10. 23 November 2018

    2. Durchgang

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BR

  11. 23 November 2018

    Beschlussdrucksache

    Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)

    Source: BR

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