Act für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

Summary

Maßnahmen zur Beschleunigung der Einführung digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen zur Verbesserung der Patientenversorgung, Unterstützung der zügigen Einführung nutzbringender Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte, Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten des Notfalldatensatzes, Erleichterung der Zugriffsverfahren sowie Medikationsplan für Versicherte, Öffnung und Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur, Verbesserung der Strukturen der Gesellschaft für Telematik sowie der Interoperabilität der Systeme, schrittweise Ablösung bislang papierbasierter Prozesse beim Formularwesen durch IT-unterstützte Verfahren, Prüfauftrag für die zuständigen Organisationen der Selbstverwaltung;<br /> Änderung bzw. Einfügung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sowie Änderung § 2 Nutzungszuschlags-act und § 8c BSI-act; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Titeländerung (eingebracht als: act für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen); Maßnahmen zur Förderung des Einstiegs in die elektronische Patientenakte, Unterstützung elektronischer Heilberufsausweise, einheitliche Umsetzung des Medikationsplans, Einbeziehung der Apotheker, Ausbau der Telemedizin, Versicherungspflicht für Waisenrentner, Stärkung der Patientenbeteiligung im Gemeinsamen Bundesausschuss, Regelungen zur häuslichen Krankenpflege und zu Zahnmedizin-Modellstudiengängen, Klarstellungen und Folgeänderungen;<br /> Änderung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sowie weiterer 4 Gesetze und 1 Rechtsverordnung

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Timeline

1. 29 May 2015

   Gesetzentwurf

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BR

2. 22 June 2015

   Gesetzentwurf

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BT

3. 29 June 2015

   Empfehlungen der Ausschüsse

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BR

4. 3 July 2015

   1. Beratung

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BT

5. 10 July 2015

   1. Durchgang

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BR

6. 10 July 2015

   Beschlussdrucksache

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BR

7. 16 September 2015

   Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRg

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BT

8. 25 September 2015

   Nachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BT

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BT

9. 2 December 2015

   Beschlussempfehlung und Bericht

   Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

   Source: BT

10. 3 December 2015

    2. Beratung

    Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

    Source: BT

11. 3 December 2015

    3. Beratung

    Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

    Source: BT

12. 4 December 2015

    Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BT

    Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

    Source: BR

13. 18 December 2015

    2. Durchgang

    Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

    Source: BR

14. 18 December 2015

    Beschlussdrucksache

    Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

    Source: BR

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7 official files

• 589/15(B)

  Drucksache · DE · 18 December 2015

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• 589/15

  Drucksache · DE · 4 December 2015

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• 18/6012

  Drucksache · DE · 16 September 2015

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• 257/15(B)

  Drucksache · DE · 10 July 2015

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• 257/1/15

  Drucksache · DE · 29 June 2015

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• 18/5293

  Drucksache · DE · 22 June 2015

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• 257/15

  Drucksache · DE · 29 May 2015

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